Olaf Scholz sieht nach der Wahl klaren Regierungsauftrag für die SPD
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„Man sieht hier eine sehr glückliche SPD.“ Mit diesen Worten begrüßt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Morgen nach der Bundestagswahl die Mitarbeiter*innen des Berliner Willy-Brandt-Hauses. Sie sind gekommen zur Blumenübergabe der Parteivorsitzenden an den SPD-Wahlsieger Olaf Scholz und applaudieren kräftig. Er sei sehr berührt von der großen Zustimmung für sich und die sozialdemokratische Partei. Auf der Bühne sehe man zwei Siegerinnen und einen Sieger, erklärt Scholz mit Blick auf Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns und Franziska Giffey, Spitzenkandidatin der Berliner SPD. Beide haben für die SPD den Wahlsieg errungen.
Scholz: Wähler*innenvotum ist eindeutig
Die Wählerinnen und Wähler hätten sehr klar gesprochen, betont Scholz. Sie hätten gezeigt, wer die nächste Regierung bilden soll. Die Bundestagswahl habe drei Parteien gestärkt: die sozialdemokratische Partei, die Grünen und die FDP. „Das ist der sichtbare Auftrag, den die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes formuliert haben. Diese drei sollen die nächste Regierung führen.“ Auf der anderen Seite hätten CDU/CSU nicht nur erheblich an Stimmen verloren, sondern auch die Botschaft erhalten, in die Opposition zu gehen. Nun gelte es laut Scholz, eine gute Regierung zu führen, die die wichtigsten Weichenstellungen der 20er Jahre auf den Weg bringe. Dazu zählt er Respekt, der wieder in der Gesellschaft herrschen müsse, die industrielle Modernisierung des Landes und den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten. „Drei große Aufgaben.“
Drei SPD-Frauen als Ministerpräsidentinnen
Auch für Manuela Schwesig ist das Ergebnis klar. „Die SPD ist Wahlsieger. Die Bürgerinnen und Bürger haben Olaf Scholz ihr Vertrauen ausgesprochen.“ In ihrem Bundesland ging Schwesig am Sonntag mit knapp 40 Prozent der Stimmen als souveräne Siegerin hervor. Sie freue sich besonders, dass nun mit Manuela Dreyer in Rheinland-Pfalz und Franziska Giffey in Berlin bald drei starke Ministerpräsidentinnen gute Politik machen könnten.
Für Franziska Giffey hat die SPD eine grandiose Aufholjagd hingelegt. Noch im vergangenen Jahr hätten viele nicht für möglich gehalten, „was heute hier zu feiern ist“, sagt Giffey. Das Ergebnis sei nicht selbstverständlich und ein großer Erfolg. Für Berlin verspricht sie, mit dem Regierungsauftrag verantwortungsvoll umzugehen. Berlin sei eine der attraktivsten und tollsten Städte der Welt. „Bei jeder Entscheidung, auch bei den großen Herausforderungen, um beispielsweise den Klimawandel zu bewältigen, müssen wir die soziale Gerechtigkeit mitdenken“, so Giffey. Das sei der Auftrag der SPD.
Esken: Historischer Tag für die SPD
SPD-Co-Chef Norbert Walter-Borjans freut sich über den deutlichen Zuspruch und das große Vertrauen, das die SPD am Sonntag gewonnen habe. Nach 20 Jahren sei die Partei wieder stärkste Kraft im Deutschen Bundestag. Alle hätten dazu beigetragen, dass die Partei, „an jeder Stelle, an der sie stand, auch gemeinsam stand“. Zwei starke Frauen und einen Bundeskanzler, Co-Chefin Saskia Esken spricht von einem historischen Tag für die SPD. Nun gehe es darum, eine ebenso historische Wahlperiode gemeinsam zu gestalten. In den kommenden Tagen gelte es eine Basis zu finden, für eine künftige Zusammenarbeit, die dem Land diene.
hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.