Neue Spitze: Wer macht künftig was in der SPD-Bundestagsfraktion?
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Die Ampel-Koalition steht, nun stellt sich auch die SPD-Bundestagsfraktion neu auf. Künftig soll die Pforzheimer Abgeordnete Katja Mast als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin (PGF) die Arbeit der Fraktion organisieren. Sie wird damit Nachfolgerin von Carsten Schneider, der als Ostbeauftragter der Bundesregierung ins Kanzleramt wechselt.
Unterstützt wird Mast von den weiteren Parlamentarischen Geschäftsführer*innnen Gabriele Katzmarek, Josephine Ortleb, Marianne Schieder und Johannes Fechner. Letzterer wird sich als Justiziar der Fraktion auch um Rechtsfragen kümmern.
Acht Stellvertreter*innen, davon vier neue
Nachdem bereits Ende September Rolf Mützenich erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden war, steht nun auch fest, wer seine Stellvertreter*innen sein sollen. So soll Gabriela Heinrich auch künftig für die Bereiche Außenpolitik, Entwicklung, Verteidigung und Menschenrechte zuständig sein. Matthias Miersch soll seine Arbeit als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die Bereiche Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz fortsetzen.
Ebenfalls im Amt bleiben soll Achim Post als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die Bereiche Haushalt, Finanzen und Europa sowie Dirk Wiese für Inneres, Recht, Petitionen, Sport und Kultur.
Neue Vize-Fraktionsvorsitzende sollen Dagmar Schmidt für die Bereiche Arbeit, Soziales und Gesundheit, Detlef Müller für Verkehr und Digitales sowie Sönke Rix für Bildung und Forschung werden. Mit Verena Hubertz soll auch eine der 104 neuen Abgeordneten Vertreterin von Fraktionschef Rolf Mützenich werden. Sie wird für die Bereiche Wirtschaft, Bau, Wohnen und Tourismus zuständig sein. Die Wahl der Vize-Vorsitzenden und der Parlamentarischen Geschäftsführer*innen soll in einer Sondersitzung der Fraktion am Donnerstag stattfinden.
Die Aufgaben des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands
Der Fraktionsvorsitzende, seine Stellvertreter*innen sowie die Parlamentarischen Geschäftsführer*innen bilden den Geschäftsführenden Fraktionsvorstand. Dieser bereitet die Sitzungen des Fraktionsvorstands sowie der Fraktion vor und tagt in der Regel montags um 15 Uhr – nach Angaben der Fraktion als einziges Gremium der Fraktion auch in sitzungsfreien Wochen.
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.