Neue Menschenrechtsbeauftragte: Bärbel Kofler übernimmt

Mit Bärbel Kofler folgt eine Vertreterin des linken Parteiflügels der SPD auf Christoph Strässer in das Amt der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung. Das erfuhr der vorwärts am Dienstagnachmittag aus Fraktionskreisen, wenige Stunden später berichteten SpiegelOnline und der Bayerische Rundfunk. Am Mittwochmorgen erfolgte schließlich die Bestätigung durch das Kabinett der Bundesregierung.

Strässer gibt Amt auch wegen „Asylpaket 2“ ab

Kofler sitzt für die SPD seit 2004 im Deutschen Bundestag und ist derzeit Sprecherin der Arbeitsgruppe für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Kofler gehört dem erweiterten Fraktionsvorstand an und ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

Christoph Strässer hatte das Amt am Montag per öffentlicher Erklärung auf seiner Facebook-Seite aufgegeben. In einem Brief an die Mitglieder der SPD-Münster räumte er ein, dass der Schritt auch mit dem am Donnerstag im Bundestag zur Abstimmung stehenden Regelungen des sogenannten „Asylpaket 2“ in Verbindung stehe. Die damit verbundene Verschärfung des Asylrechts wollte Strässer in der Funktion als Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung ganz offensichtlich nicht mittragen.

Kofler im Juni 2015: Hilfe beginnt in der Heimat von Flüchtlingen

Wer wissen will, wie Bärbel Kofler über die aktuell drängendste Menschenrechtsproblematik, die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Deutschland und Europa denkt, kann das hier nachlesen.