Neue Kennzeichnungspflicht der Schadstoffklassen bei Autos geplant

Die geplante einheitliche Kennzeichnungspflicht sieht vier verschiedene

Plaketten vor, die jeweils eine Schadstoffklasse bezeichnen. Die schlechteste

soll dabei Euro II, die beste, Euro V heißen. Fahrzeuge mit den Stufen Euro I und

schlechter sollen keine Plakette erhalten, und wären bei einem Smog-Alarm

auch als erste von einem Fahrverbot betroffen. Man erhofft sich so, Fahrverbote

für ältere Dieselautos in emissionsgefährdeten Gebieten leichter durchsetzen

zu können.

Das weiße Schild mit der jeweiligen Nummer der Abgasstufe soll hinter der

Windschutzscheibe angebracht werden. Dazu werden in den Städten spezielle

Schutzzonen eingerichtet, die mit einem Smog-Schild ausgewiesen werden. Auf

diesen Schild sollen außerdem die Schadstoffklassen derjenigen Autos

vermerkt sein, die in diesem Gebiet fahren dürfen. Welche Klassen das im

Einzelfall sein werden, liegt im Ermessen der Kommunen.

Die neue Plakette soll, nach ersten Schätzungen, für einen einstelligen Betrag

bei Werkstätten, TÜV oder Dekra zu erwerben sein. Die Höhe dieser Gebühr

legen die Länder fest. Wer ohne den notwendigen Aufkleber von der Polizei

erwischt wird, muss in Zukunft mit einem Bußgeld rechnen.

Tanja Gönner (CDU), die Umweltministerin von Baden-Württemberg, begrüßte

den Vorstoß Gabriels. Nun müsse aber schnellstmöglich die steuerliche

Förderung der Nachrüstung mit neuen Rußpartikelfiltern auf den Weg gebracht

werden, so Gönner weiter. Das Feinstaub aktuell ein wichtiges Thema ist,

beweisen Zahlen des Umweltbundesamtes, nach denen sich in deutschen

Städten die Belastung durch Feinstaubpartikel Anfang diesen Jahres weiter

erhöht hat.

Mark Herten

Quellen: Die Welt vom 21. Februar 2006