Nahles: SPD in Hessen kann Regierungswechsel schaffen
Am Sonntag entscheidet Hessen. Stillstand oder Aufbruch? Weiter so wie seit 19 Jahren oder endlich die Probleme angehen? Ein müder Volker Bouffier oder ein vor Tatkraft sprühender Thorsten Schäfer-Gümbel?
Bezahlbares Wohnen, gebührenfreie Bildung, weniger Stau
In Hessen ist der Wechsel möglich. Die hessische SPD macht einen tollen Wahlkampf, der jetzt auf die Schluss-gerade biegt. Jetzt müssen wir nochmal alles geben für eine gute Schlussmobilisierung, denn wir wissen, dass viele Wählerinnen und Wähler sich immer später entscheiden.
Diese Landtagswahl ist auch eine Abstimmung über drei Themen: gute und gebührenfreie Bildung, bessere Verbindungen zwischen Stadt und Land und ganz besonders bezahlbare Mieten. Wer diese Themen wichtig findet, sollte am Sonntag die SPD wählen.
Schäfer-Gümbel hat die richtigen Themen
Unser Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel hat dem Thema bezahlbarer Wohnraum absolute Priorität eingeräumt. Übrigens nicht erst seit gestern, nicht erst im Wahlkampf. Es ist ein Thema, das auch schon den jungen Thorsten mit zwei Brüdern in einem Acht-Quadratmeter-Zimmer bewegt hat. Und das die hessische SPD auf der langen Linie immer wieder herausgearbeitet hat. Das macht uns glaubwürdig. Es ist diese Politik der langen Linien, die TSG auszeichnet und die so viele an ihm schätzen.
In den 19 Jahren, die in Hessen bereits die CDU die Landesregierung führt, hat sich die Zahl der Sozialwohnungen halbiert. Daran hat auch die Beteiligung der Grünen nichts verändert. Die Grünen regieren in Hessen einfach kraftlos und ideenlos mit. „Weiter so“ trägt in Hessen die Farben Schwarz-Grün. CDU und Grüne regieren seit fünf Jahren zusammen in Hessen und haben fast nichts für bezahlbare Mieten getan. Die CDU ist eher auf der Seite der Vermieter und die Grünen haben mit Bauvorhaben nichts am Hut!
Zeit für den Wechsel in Hessen
Deshalb ist es Zeit für einen Wechsel am Sonntag! Denn Thorsten Schäfer-Gümbel hat einen Plan gegen die Wohnungsnot. Nur mit einer SPD-geführten Regierung wird sich für bezahlbare -Mieten etwas ändern.
Thorsten Schäfer-Gümbels langfristige Vision: Niemand in Hessen soll mehr als ein Drittel seines Einkommens für die Miete bezahlen müssen. Sein ganz konkreter Plan: 60.000 Wohnungen in den nächsten zehn Jahren bauen, landeseigene Grundstücke vergünstigt für Wohnungsbau abgeben, Mieterrechte stärken, Spekulanten den Stecker ziehen und ein ganzes Bündel weiterer Maßnahmen. Und wir kämpfen gemeinsam auf Bundesebene für einen fünfjährigen Mietenstopp, wo es besonders notwendig ist. Mieterinnen und Mieter müssen eine Atempause bekommen.
Die SPD will und kann es
Aber es geht in Hessen um noch mehr. In den letzten Jahren ist uns Sozis immer mal wieder vorgeworfen worden, wir würden uns nichts trauen, man wisse nicht, wofür wir stehen. Ich finde, Thorsten Schäfer-Gümbel ist anders, er macht eine großartige Arbeit. Sein „Hessenplan+“ gehört zum Ambitioniertesten, was ich in den vergangenen Jahren gelesen habe. Mit mutigen Ideen und ganz konkreten Schritten kann Zukunft gelingen. Die gesamte Parteispitze und auch viele aus anderen Landesverbänden, werden in den letzten Tagen nochmal alles geben im hessischen Wahlkampf.
Lasst uns gemeinsam eine Schippe drauf legen, damit Hessen endlich einen Politikwechsel bekommt! Für mehr bezahlbare Wohnungen, gute und gebührenfreie Bildung, weniger Stau und gutes Leben in Stadt und Land. Die SPD will das, die SPD kann das und die SPD wird das machen – mit Thorsten Schäfer-Gümbel als Ministerpräsident