Nahles: Mindestlohn eine der „großen historischen Reformen“

Arbeitsministerin Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, haben am Montag erste positive Ergebnisse seit Einführung des Mindestlohns, nötige Verbesserungen und zwei neue Plakate zum Thema vorgestellt. Während auf dem ersten Plakat der Slogan „Zeit für eine neue Zeitrechnung – Der Mindestlohn ist da“ steht, ist auf dem zweiten eine Uhr mit dem Slogan „Alle reden über die Uhr, wir über die Zeit – 60 Minuten = 1 Stunde = 8,50 € Mindestlohn“ zu sehen.

Gefragt nach Nachbesserungen, berichtete Nahles von Gesprächen mit Betrieben, die noch Schwierigkeiten bei der Umsetzung hätten. Laut der Ministerin konnte dabei vieles geklärt werden. Auch habe sie Gespräche mit Gewerkschaften geführt. Ein ausführlicher Bericht über die Umsetzung des Mindestlohns ist gerade in Vorbereitung und soll nächste Woche im Koalitionsausschuss vorgestellt werden, so Nahles. Änderungen am Mindestlohngesetz erteilte Nahles eine klare Absage.

„Historische Leistung für Deutschland“

SPD-Generalsekretärin Fahimi sprach von einer „neuen, ehrlichen Zeitrechnung“ und einer „historischen Leistung, die die Sozialdemokraten für Deutschland durchgesetzt haben“. Laut Fahimi profitieren 3,7 Millionen Menschen vom Mindestlohn. Entgegen erster Äußerungen habe es keine Entlassungen oder erhebliche Preiserhöhungen gegeben. „Die deutsche Wirtschaft brummt, der Mindestlohn funktioniert und ist eine volle Erfolgsgeschichte“, so die Generalsekretärin weiter.

Malu Dreyer zeigte sich ebenfalls erfreut über die „Erfolgsgeschichte“ des Mindestlohns: „Endlich haben wir die Situation der Menschen verbessert und das Problem des Lohndumpings gelöst.“ Nach anfänglicher Aufregung sei der Mindestlohn angekommen.

Bei Fragen zum Mindestlohn, beispielsweise bei Problemen mit Arbeitgebern, die den Mindestlohn nicht zahlen wollen, steht seit kurzem auch eine Hotline des DGB zur Verfügung. Die Nummer lautet: 0391-408 8003 (zum Festnetztarif).