Nach der Hessenwahl: SPD will schnelle Erneuerung

Am Tag nach der Hessenwahl spricht die Parteispitze von einem „sehr bitteren Wahlergebnis“. Für personelle Konsequenzen sieht Andrea Nahles derzeit keinen Anlass: „Von einer personellen Neuaufstellung ist nicht die Rede in der SPD“, so die SPD-Chefin.

Beide, sie und der hessische Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel, sehen die Bundespolitik in der Verantwortung für das schlechte Ergebnis bei der Hessenwahl. Inhaltsbezogene Wahlkampfthemen wie bezahlbarer Wohnraum, Leben auf dem Land und in der Stadt und Krankenversicherungen seien untergegangen, so Schäfer-Gümbel am Montagmorgen in Berlin: „Der übermächtige Bundestrend hat uns das am Ende verhagelt.“ Die Bundespolitik habe nicht für Rückenwind, sondern für Gegenwind gesorgt. „Phasenweise haben uns Sturmböen ins Gesicht geblasen.“

Beschleunigter Erneuerungsprozess

Damit spielt Schäfer-Gümbel auf den Streit um die Ablösung des Bundesverfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen und die Dieselaffäre an.
Die Parteispitze will nun den Erneuerungsprozess der SPD in den kommenden Wochen deutlich beschleunigen. Schäfer-Gümbel: „Das Modell einer linken Volkspartei ist aktueller denn je.“ Die SPD müsse klären, wofür sie steht.

Trotz kritischer Stimmen aus den eigenen Reihen stellte Nahles die große Koalition zum jetzigen Zeitpunkt nicht infrage. Sie räumte ein, dass die bisherige Arbeit nicht gut gewesen sei. Zwar habe die Regierung einiges auf den Weg gebracht, dies sei jedoch in der Öffentlichkeit "nicht rübergekommen".

Gemischte Reaktionen

Auch die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, lehnte einen Ausstieg aus der großen Koalition im Bund ab.

Ganz anders der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh: “Der Gang in die Große Koalition war ein Fehler", kommentierte er in der ARD.

Über die Konsequenzen aus dem Wahlergebnis soll an diesem Montag und auf einer Klausurtagung am kommenden Wochenende beraten werden.