Von Susanne Dohrn
Die deutsche Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit schrumpft, in einem Jahr allein um gut 800 000. "Dieses Land ist dynamikfähig", erklärte Peter Bofinger, auch "ohne Abschaffung des
Kündigungsschutzes". Das Haushaltsdefizit sei von 3,5 Prozent auf 1,7 Prozent gesunken. "Viele der strukturellen Probleme lösen sich auf, wenn die Wirtschaft wächst", so der Professor aus Würzburg.
Kein Grund zu Pessimismus also, aber auch keiner, sich nun zur Ruhe zu setzen. Bofinger verband seine Rede mit einem Zukunftsentwurf für die Wirtschaftspolitik der SPD.
1. Reformismus ist falsch. Den Menschen müsse gesagt werden, dass die schmerzhaften Eingriffe abgearbeitet sind, damit sie wieder Vertrauen in die Zukunft entwickeln.
2. Deutschland muss in Bildung investieren. Das Land lag 2004 mit seinen Bildungsausgaben von 4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) an drittletzter Stelle in Europa. Der Durchschnitt in
Europa betrage 6 Prozent, die skandinavischen Länder geben 7 bis 8 Prozent ihre BIP für Bildung aus. Um wie viel Geld es dabei geht, macht eine Zahl deutlich: Zwei Prozent mehr sind ein Plus von 46
Milliarden Euro.
3. Deutschland braucht mehr Investitionen in Infrastruktur. In diesem Bereich lägen wir an vorletzter Stelle in Europa. Die Staus in denen wir stehen, die verspäteten Züge, auf den wir
warteten seien auf versäumte Investitionen in Infrastruktur zurückzuführen
Zukunftskonzept für Bildung
Die Staatsverschuldung geht zurück, seit die Wirtschaft wieder wächst. Doch wofür sollte der Staat das Geld ausgeben, dass er zusätzlich zur Verfügung hat? In diesem Jahr wurden die
Lohnnebenkosten und die Neuverschuldung gesenkt. Für die Zukunft sei das jedoch nicht unbedingt der richtige Weg, so Bofinger. Denn die Globalisierung erfordere unglaubliche Anstrengungen, vor
allem im Bildungsbereich, damit Deutschland auch in Zukunft im internationalen Wettbewerb mithalten kann. Bofinger forderte deshalb ein integriertes Zukunftskonzept für Bildung - angefangen bei den
Krippen, über Vorschulen, Schulen bis hin zu den Universitäten. Das müsse Priorität vor dem Schuldenabbau haben. Statt die Schulden abzubauen, plädierte er für ein Prozent Neuverschuldung. Die
sollte genutzt werden für Bildungs-Investitionen. Weil das zum steigenden BIP führt, werde die "Schuldenstandsquote", also die Gesamtverschuldung in Relation zum BIP, von derzeit 66 Prozent nach
und nach wieder von allein wieder auf die von der Verfassung vorgeschriebenen maximal 60 Prozent sinken, so der Würzburger Professor.
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