Mit Erneuerbaren Energien und Energieeffizienz aus der Öl- und Klimafalle – und für zukunftsfähige Arbeitsplätze

"Die dramatische Ölpreissteigerungen beweisen die zentrale Bedeutung unseres in sieben Jahren Regierung eingeschlagenen Kurses der industriellen Mobilisierung erneuerbarer Energien und der Förderung der Energieeffizienz. Beides zielt auf die möglichst rasche Ablösung von atomarer und konventioneller Energienutzung und nicht zuletzt der Unabhängigkeit von Erdöl." Schon heute signalisierten die steigenden Ölpreise die nahende Erschöpfung des Erdöls und die Gefahr internationaler Konflikte um die Ressourcen. Neben den sich häufenden und heftiger werdenden Sturm-, Flut- und Dürrekatastrophen gefährde die weltweite Energiekrise die Weltwirtschaft und die soziale Balance.

Die Ökosteuer und das Erneuerbare Energie-Gesetz hätten die Energieabhängigkeit in kurzer Zeit um mehr als 10 Prozent reduziert und 200.000 neue Arbeitsplätze seien entstanden. Allein durch das Erneuerbare Energie-Gesetz konnte eine Minderung der klimaschädigenden Emissionen um 50 Millionen Tonnen erreicht werden.

Durch die Steuerbefreiung für Biokraftstoffe seien diese Treibstoffe für Kraftfahrer deutlich billiger als Benzin und Dieselkraftstoff, eine Möglichkeit der Preisfalle zu entgehen. Dass viele davon noch keinen Gebrauch machen könnten, liege daran, dass die Automobilindustrie und die Mineralölgesellschaften die Chance dieses Gesetzes noch nicht

ausreichend für innovative Produkte nutzten.

Während CDU/CSU und FDP diese Energiewende wieder rückgängig machen wollen, betont die SPD, dass sie die Energiewende beschleunigt fortsetzen will: " Dafür sprechen massive wirtschaftliche, ökologische, soziale und friedenspolitische Gründe. Und wir kämpfen gegen alle Versuche, erneut in die Atomkraft einzusteigen."

Michael Blum