Von Januar bis September 2006 erwirtschafteten die Kommunen ein Plus von 500 Millionen Euro. Im Jahr 2005 war insgesamt noch ein Defizit von 3,9 Milliarden Euro angefallen. Die Kämmerer
können sich weiter über sprudelnde Steuereinnahmen freuen. Diese stiegen in den ersten drei Quartalen um 14,3 Prozent auf 41,4 Milliarden Euro. Für diesen positiven Trend sorgten vor allem die
Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die um 23,9 Prozent zunahmen und nach Abzug der Bundes- und Landesanteile 22,2 Milliarden Euro brachten. Weniger Geld kam aus dem kommunalen Finanzausgleich der
Länder.
Kassenkredite steigen weiter
Während die Gesamteinnahmen um 6,2 Prozent auf 111,7 Milliarden Euro anstiegen, erhöhten sich die Ausgaben nur um 2 Prozent auf 111,2 milliarden euro. Dabei lagen bei den Ausgaben soziale
Leistungen mit 27,8 Milliarden Euro weiter an der Spitze. Das entspricht einem Plus von 5,6 Prozent. Die Kosten für Personal konnten dagegen gesenkt werden.
Stephan Articus, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, wies trotz der steigenden Einnahmen auf die weiterhin angespannte Finanzlage vieler Kommunen hin. Diese müssten weiter in
hohem Umfang laufende Ausgaben auf Kredit finanzieren, sagte Articus. Er wies in diesem Zusammenhang auf die erneut gestiegenen Kassenkredite hin. Articus rechnet für das Jahr 2006 erstmals seit
dem Jahr 2000 mit einem ausgeglichenen kommunalen Gesamthaushalt.
Karsten Wiedemann
Quelle: Reuters, Der Tagesspiegel, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Stuttgarter Zeitung vom 20. Dezember 2006
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Redakteur bei vorwaerts.de bis September 2009, jetzt Redakteur bei Neue Energie, dem Magazin des Bundesverbands für Windenergie