Inland

Matschie setzt sich in Thüringens SPD durch

von Stefan Grönebaum · 9. Juni 2008

Zufrieden äußerte sich der alte und neue SPD-Landesvorsitzende in Thüringen, Christoph Matschie, nach dem Landesparteitag in Erfurt. Zwar war Matschie mit nur 75 Prozent (vorher 90) wiedergewählt worden, er hatte sich aber gegen seine innerparteilichen Kritiker um den früheren Landesvorsitzenden Richard Dewes durchgesetzt. Matschie hatte Anfang des Jahres eine Urwahl gewonnen mit seiner Strategie, bei der Landtagswahl 2009 nur dann ein rot-rotes Bündnis einzugehen, wenn die SPD den Ministerpräsidenten dabei stelle.

Seine Kritiker wurden nun aus dem Vorstand gewählt, so der Erfurter OB Andreas Bausewein mit 43 Prozent und der Mühlhäuser Landrat Harald Zanker mit 36 Prozent. Mit der Landtagsabgeordneten und SGK-Vorsitzenden Heike Taubert (68), der MdB Iris Gleicke (65), dem Landtagsabgeordneten Hartmut Schubert (60) und dem Landrat des Saale-Orla-Kreises, Frank Roßner (57 Prozent), stehen die vier Stellvertreter Matschies nun hinter seinem Kurs. Der Dewes-freundliche Schatzmeister Ralf Pollmeier, der kurz zuvor Matschies Führungskompetenz bestritten hatte, wurde von der Ersten Beigeordneten von Sondershausen, Cornelia Kraffzick, abgelöst. Auch bei den Beisitzern im neuen Landesvorstand hat Matschie eine deutliche Mehrheit auf seiner Seite: sieben Beisitzer wurden ausgetauscht, u.a. durch die Nordhäuser OB Barbara Rinke.

Als Folge der klaren Verhältnisse auf dem Parteitag verzichtete Ex-Landeschef Richard Dewes auf eine Kandidatur. Die Vorstandswahl, so Dewes, "sollte ein deutliches Signal dafür sein, dass die Gegner und Skeptiker der Agenda-Politik.. eingebunden werden." Für Matschie ist nun seine Strategie abgesegnet und und die SPD könne die Aufholjagd beginnen. Dazu hoffe er auf "kräftigen Rückenwind aus Berlin", so Matschie in Erfurt. SPD-Parteivorsitzender Kurt Beck versprach, "über den Kampf zum spiel zu finden" und erklärte mit Blick auf die Linkspartei: "Wir lassen uns nicht einmauern." CDU-Fraktionschef Mike Mohring sieht "die Spaltung der SPD nach den Vorstandswahlen zementiert",

Quellen: Frankfurter Rundschau, Frankfurter Allgemeine Zeitung, Leipziger Volkszeitung, Thüringische Landeszeitung vom 9. Juni

Autor*in
Stefan Grönebaum

war von 1994 bis 1998 Büroleiter und Persönlicher Referent des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Fikentscher.

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