Martin Schulz wird Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten

Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Europas hat entschieden: Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlamentes, soll Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bei der Europawahl im kommenden Jahr werden. Die endgültige Entscheidung fällt im Frühjahr 2014.

In einem offenen, demokratischen Prozess konnten die SPE-Mitgliedsparteien zurückliegend Vorschläge für den gemeinsamen sozialdemokratischen Spitzenkandidaten bei der SPE einreichen. Martin Schulz erhielt die Unterstützung von über 20 SPE-Mitgliedsparteien und -organisationen aus allen Teilen Europas. Angesichts dieser großen Unterstützung hat ihn das Präsidium der SPE heute als Spitzenkandidat nominiert. Die offizielle Wahl wird auf einem Wahlkongress der SPE am 1. März nächstes Jahr stattfinden. 

Das EU-Parlament entscheidet

Erstmals treten die europäischen Parteien bei der nächsten Europawahl mit gemeinsamen Spitzenkandidaten an. Der Lissabon-Vertrag sieht nämlich vor, dass die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer im Lichte der Ergebnisse der Europawahl dem EU-Parlament einen Kandidaten für die Kommissionsspitze vorschlagen. Dieser Kandidat muss dann vom Parlament gewählt werden.
 
„Der Lissabon-Vertrag sieht eine gestärkte Rolle des Europaparlaments bei der Wahl des Kommissionspräsidenten vor. Daher haben alle europäischen Parteien beschlossen, einen Spitzenkandidaten ins Rennen zu schicken“, erklärt Martin Schulz im „Spiegel“. „Zum ersten Mal in der Geschichte der EU müssen die Staats- und Regierungschefs konsultieren, welcher Kandidat im Parlament eine Mehrheit hat.“
 
„Neue Phase europäischer Demokratie"

SPD-Chef Sigmar Gabriel freute sich über die Nominierung seines Parteifreunds. Schulz sei "nicht nur „Kopf“- sondern auch „Gefühls-Europäer“, hob Gabriel hervor. "Dass mit Dir ein Deutscher von den sozialdemokratischen Parteien aus allen Teilen Europas als gemeinsamer Spitzenkandidat unterstützt wird, ist ein  starkes Signal der Solidarität und Verbundenheit in unserer Parteienfamilie."

Martin Schulz sieht in der Nominierung von europäischen Spitzenkandidaten einen Gewinn für die Demokratie: „Die Bürger hatten doch bisher den Eindruck, in Brüssel findet ein einziges Gekungel statt. Der Wettbewerb von Spitzenkandidaten ist nicht nur ein großer Schritt hin zu mehr Transparenz, er ist eine neue Dimension von europäischer Innenpolitik, eine neue Phase der europäischen Demokratie.“
 
Martin Schulz ist seit 1994 Mitglied des Europäischen Parlamentes. Seit Januar 2012 ist er dessen Präsident. Zuvor war er Vorsitzender der SPD-Gruppe und der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament.