Martin Schulz wechselt in die Bundespolitik

Lange wurde spekuliert, nun ist es entschieden: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (60) will von Brüssel nach Berlin wechseln und damit von der Europa- in die Bundespolitik. „Ich werde nicht für eine weitere Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments kandidieren“, kündigte er am Donnerstag in Brüssel an. „Im kommenden Jahr werde ich den Platz eins der Landesliste Nordrhein-Westfalen für den Bundestag einnehmen.“

Martin Schulz will weiter für Europa kämpfen

In seiner Erklärung betonte der Sozialdemokrat, er wolle „dem europäischen Projekt verbunden bleiben“ und weiter an einem „selbstbewussten, vereinten Europa“ mitarbeiten, dies allerdings künftig von Berlin aus. „Ich werde nun von der nationalen Ebene aus für das europäische Projekt kämpfen“, erklärte Schulz. „Die europäische Einigung ist in meinen Augen das größte Zivilisationsprojekt der vergangenen Jahrhunderte.“

Der Wechsel von der Europa- in die Bundespoltik sei ihm nicht leicht gefallen, sagte Schulz in Brüssel. „Präsident des Europäischen Parlaments zu sein ist eine Ehre, für die ich zutiefst dankbar bin.“

Kein Wort zur Steinmeier-Nachfolge

Welche Position er über das Bundestagsmandat hinaus in Berlin anstrebt, sagte Schulz nicht. In den Medien wird immer wieder spekuliert, er könne Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier als Bundesaußenminister werden. Eine klare Mehrheit der Deutschen würde das begrüßen. Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage wünschen sich rund 54 Prozent der Bundesbürger Schulz als neuen Außenminister. Frank-Walter Steinmeier tritt im Februar als gemeinsamer Kandidat von SPD, CDU und CSU in der Bundesversammlung zur Wahl als Bundespräsident an.

Auch für die Frage der SPD-Kanzlerkandidatur hat die Entscheidung von Martin Schulz zunächst keine Auswirkungen. Die SPD will sich erst auf ihrer Vorstandsklausur Ende Januar zur so genannten K-Frage äußern. „Wir haben für die Kanzlerkandidatur einen klaren Zeitplan, und dabei bleibt es“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.

Viel Lob und Anerkennung aus der SPD

In der SPD traf die Entscheidung von Martin Schulz zum Wechsel nach Berlin auf viel Zustimmung. So erklärte Generalsekretärin Katarina Barley, „ich freue mich, dass er seine Erfahrung und seine Begeisterung für Europa in Zukunft in Berlin einbringen möchte“. Sie „kenne wenige, die die europäische Idee so verkörpern wie Martin Schulz“, sagte Barley. „Europa hat ihm viel zu verdanken.“

Thomas Oppermann, der SPD-Fraktionschef im Bundestag, erklärte: „Der Verzicht von Martin Schulz ist ein großer Verlust für das Europäische Parlament, aber ein großer Gewinn für den Deutschen Bundestag.“

Achim Post, der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe im Bundestag, sagte: „Ich freue mich, dass er nach den Bundestagswahlen Mitglied der NRW-Landesgruppe wird. Er ist ein Gewinn für Berlin. Er hat in den vergangenen Jahren bewiesen, dass er mit klarer Haltung für ein solidarisches Miteinander in Deutschland und Europa eintritt.“ Auch Johannes Kahrs, der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD, begrüßte den Wechsel von Schulz nach Berlin. Auf Twitter kommentierte er: „Gut so!“

In Brüssel sieht man den Weggang von Martin Schulz mit gemischten Gefühlen. „Sein Wechsel in die Bundespolitik wird in Brüssel und Straßburg eine große Lücke hinterlassen“, erklärte Udo Bullmann, der Vorsitzende der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament. „Wir sind allerdings gewiss, dass mit Martin Schulz ein überzeugter Europäer nach Berlin geht, der sich auch von dort aus unermüdlich für Europas Zukunft einsetzen wird. Danke Martin! Respekt und höchste Anerkennung für das, was Du geleistet hast.“