Martin Schulz: SPD wird weiterkämpfen in der Opposition

„Es ist ein schwerer und bitterer Tag für die Sozialdemokratie.“ Martin Schulz spricht an diesem Wahlabend im Berliner Willy-Brandt-Haus Klartext. So wie ihn die Menschen auch im Wahlkampf erlebt haben. Und so wie an den vielen Orten seiner Wahlkampfauftritte wird er auch an diesem Wahlsonntag im Willy-Brandt-Haus mit kräftigem, langanhaltenden Applaus begrüßt.

SPD kämpft für Toleranz, Respekt und Gemeinsinn

Zu diesem Zeitpunkt sehen die Hochrechnungen die SPD bei über 20 aber unter 21 Prozent. Es wäre das schlechteste Wahlergebnis nach Gründung der Bundesrepublik. Martin Schulz räumt ein, dass die SPD die Wahl verloren habe. Zugleich zeigt er sich kämpferisch und selbstbewusst: Die Sozialdemokratie werde „für ihre Prinzipien und Werte für Toleranz, Respekt und Gemeinsinn“ kämpfen.

Schulz kündigt angesichts des „besonders bedrückenden“ Wahlergebnisses der AfD von über 13 Prozent an, die SPD werde sich den extremen Rechten klar entgegenstellen. „Wir sind das Bollwerk der Demokratie“, stellte Schulz unter kräftigem Applaus im Willy-Brandt-Haus klar.

Trotz Regierungserfolgen Wähler nicht gehalten

Er zeigt sich auch selbstkritisch. Die SPD habe es offensichtlich nicht geschafft, ihre Wählerbasis zu erhalten und auszubauen, trotz einer außergewöhnlich erfolgreichen Politik der SPD-Minister in der Bundesregierung. Dies gelte etwa für den Mindestlohn, die Rente, die Ehe für alle und die Familienpolitik.

Schulz räumt auch Schwierigkeiten für die SPD in der Flüchtlingspolitik ein. „Die Aufnahme von einer Million Flüchtlingen spaltet unser Land noch immer“, so Schulz. Es sei nicht gelungen, deutlich zu machen, „dass Deutschland stark genug ist, um niemanden zu vergessen“.

Schulz: Strebe Fraktionsvorsitz nicht an

Der SPD-Vorsitzende stellt in Berlin klar, die SPD werde in die Opposition gehen. „Es ist völlig klar, dass der Wählerauftrag an uns der der Opposition ist“, so Martin Schulz in Berlin. Er kündigt an, dass er Parteivorsitzender bleiben wolle. Schulz weiter im ARD-Fernsehen: „Ich werde den Fraktionsvorsitz selbst nicht anstreben, sondern mich voll auf die Erneuerung der Partei konzentrieren.“

Manuela Schwesig, die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, sagt, die SPD werde im nächsten Bundestag für eine lebendige Opposition sorgen und diese Aufgabe nicht der AfD überlassen. Auch Schwesig räumt ein, es sei oft nicht gelungen, die Bevölkerung in der Flüchtlingspolitik ausreichend mitzunehmen. Wie Martin Schulz kündigt sie klare Kante der SPD gegen die AfD an. Man werde „dagegenhalten“.

Polarisierung zur CDU herstellen

Thomas Oppermann, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im bisherigen Bundestag, wertet das Wahlergebnis ebenfalls als eine „Absage an die große Koalition“. Er plädiert dafür, dass die SPD in ihrer Politik künftig eine stärkere „Polarisierung zur CDU herstellen“ solle.