Martin Schulz: Der richtige Kandidat zur richtigen Zeit
Mit seiner Rede auf dem Bundesparteitag hat Martin Schulz klar gemacht: Er will Kanzler, er kann Kanzler. Er scheut die Macht nicht, er will sie, um im Interesse der Bürgerinnen und Bürger gestalten zu können – Deutschland und Europa.
Attacken gegen die Union
Mit scharfen Attacken gegen die Union grenzt er sich und die SPD deutlich gegen CDU/CSU und ihrer Kanzlerin ab. Richtig! Eine asymetrische Demobilisierung, wie Merkel sie in der Vergangenheit gerne betrieben hat, fördert nicht die Demokratie, sondern hemmt sie. Einen solchen Wahlkampf wird dieser SPD-Kanzlerkandidat nicht mehr zulassen.
Und dass die Union ein so existenzielles Thema wie die Rente nicht im Wahlkampf diskutieren will, ist Merkels Versuch, sich dieser heiklen Frage im direkten politischen Wettbewerb nicht stellen zu müssen. Aber auch das Aussitzen geht mit einem SPD-Kanzlerkandidaten Schulz nicht.
SPD punktet mit Konzepten
Er hat mit Bundesarbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles ein Rentenkonzept bis 2030 vorgestellt, das Hand und Fuß hat und sauber gerechnet ist. Gleiches gilt für das Steuerkonzept, das er zusammen mit den SPD-Vizevorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel und Olaf Scholz noch vor dem Parteitag vorstellte. Für beide Bereiche werden Kommissionen gebildet, um eine kontinuierliche Weiterentwicklung der Themen zu gewährleisten.
Schulz’ großes Bekenntnis zu Europa ist kein Selbstzweck, sondern die Grundlage für den Erhalt sozialer Gesellschaften und freiheitlicher Demokratien in Europa. Das machte er in seiner Rede mehr als deutlich. Denn ein vereintes und soziales Europa ist das beste Mittel gegen Populisten jedweder Art. Schulz sieht die Gefahr in den aktuell schwierigen Zeiten und macht wie kaum ein anderer Politiker deutlich, wie sehr er sich dieser Gefahr entgegenstellen will.
Kampfgeist für die letzten drei Monate
Die deutsche Sozialdemokratie hat den richtigen Kanzlerkandidaten und das richtige Programm für die unruhigen Zeiten, in denen wir leben. Jetzt liegt es an der SPD, ihrem Parteivorsitzenden in seinem Kampfgeist und seiner Leidenschaft geschlossen zu folgen und ihn zu unterstützen. Wenn dies in den nächsten 13 Wochen bis zur Bundestagswahl genauso gelingt wie beim Parteitag, wenn die Partei kämpft, kann das Kanzleramt – allen aktuellen Umfragen zum Trotz – greifbar sein.
ist Chefredakteurin des "vorwärts" und der DEMO – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik sowie Geschäftsführerin des Berliner vorwärts-Verlags.