Malu Dreyer: Kein Automatismus zur großen Koalition
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Malu Dreyer, die SPD-Führung hat gestern bis in die Nacht getagt. Mit welchen Ergebnissen?
Wir haben uns sehr intensiv damit auseinandergesetzt, wie wir jetzt den Scherbenhaufen zusammenkehren, den uns die CDU vor die Füße geschmissen hat. Um es klar vorweg zu sagen, es ist eine schwierige Lage. Die SPD ist nicht nur die älteste Partei Deutschlands, Sie ist auch eine verantwortungsvolle Partei. Deswegen werden wir uns Gesprächen nicht entziehen, in denen es darum geht, wie Deutschland künftig regiert werden soll. Aber ich sage genau so klar: Das ist kein Automatismus, der zu einer GroKo führt. Die SPD will eine Lösung, die gut für Deutschland ist, die SPD hat nicht die Aufgabe, eine Lösung zu finden, die gut für Frau Merkel ist. Deswegen werden wir werden Frau Merkel nicht aus der Verantwortung lassen: Sie hat verschiedene Optionen, um Neuwahlen zu verhindern. Eine davon ist eine Minderheitsregierung. Im Übrigen haben wir noch immer eine geschäftsführende Bundesregierung. Die Jamaika-Parteien haben acht Wochen lang keine Ergebnisse erzielt, die SPD wird sich jetzt nicht drängen lassen.
Gilt damit der einstimmige Beschluss des Parteivorstandes vom Montag nicht mehr, nach dem die SPD „angesichts des Wahlergebnisses vom 24. September für den Eintritt in eine große Koalition nicht zur Verfügung“ steht?
Natürlich gilt der Beschluss. Seit dem hat der Bundespräsident alle Parteien aufgefordert, Gespräche zu führen. Dem wird sich die SPD nicht entziehen. Aber ich sage nochmals, das ist kein Automatismus zur großen Koalition.
Wie soll es jetzt weitergehen? Gibt es einen Zeit- oder Fahrplan?
Die SPD wird sich nicht drängen lassen, nachdem die Jamaika-Parteien zwei Monate nach den Bundestagswahlen die Brocken hingeschmissen haben. Nach den Gesprächen bei Bundespräsident Steinmeier werden wir im Parteivorstand und im Präsidium erneut beraten und dann haben wir in zwei Wochen einen Parteitag.
Manche Medien spekulieren, SPD-Chef Martin Schulz stehe innerparteilich massiv unter Druck. Steht die Parteispitze noch einmütig hinter ihm?
Entgegen den Gerüchten haben wir keine Personaldiskussionen geführt, die werden gerade in anderen Parteien geführt, die im Süden des Landes liegen. Wir stehen hinter Martin Schulz als Vorsitzendem der SPD.
