Lars Klingbeil: Das will die SPD aus ihren Fehlern lernen

Der SPD-Parteivorstand hat auf einer Sondersitzung über eine externe Analyse der vergangenen Bundestagswahl diskutiert. Fünf externe Forscher hatten zuvor in über 100 Interviews Fehler in der SPD-Wahlkampagne im Jahr 2017 identifiziert. Die Analyse ist öffentlich zugänglich.

Klingbeil: „offen und klar mit Fehlern umgehen“

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil präsentierte ihre Ergebnisse auf einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus im Anschluss an die Sitzung des Parteivorstandes. Er sprach von einer „ehrlichen und schonungslosen Analyse“. Die SPD werde „offen und klar mit Fehlern umgehen“. Zentral für den Erneuerungsprozess der Partei sei die Bereitschaft, sich ständig zu hinterfragen und sich weiterzuentwickeln.

Klingbeil leitete aus dem vorgelegten Bericht vier Schlussfolgerungen für die SPD ab. Als ersten Punkt betonte er die Wichtigkeit einer langfristigen Planung der politischen Arbeit. Die SPD habe 2017 denselben Fehler begangen wie 2013, weil die Kür des Kanzlerkandidaten unvorbereitet und zu spät erfolgt sei. Der Kanzlerkandidat solle künftig früher bestimmt werden, geordnet und vorbereitet. Die SPD müsse „weg vom ständigen Strategiewechsel“, so der Generalsekretär.

Politische Führung hat nicht geklappt

Zweitens gelte es, die Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus neu aufzustellen. Klingbeil konstatierte hier keine Fehlleistungen der Mitarbeiter, sondern er stellte fest, „die politische Führung hat nicht geklappt“. Es werde bereits in diesem Sommer eine Diskussion mit den Mitarbeitern zur Neuaufstellung geben. Die wichtigsten Ziele müssten dabei eine ständige Kampagnenfähigkeit des Willy-Brandt-Hauses sein sowie Serviceorientierung und Wissenstransfer.

Als dritten Punkt nannte Klingbeil die Notwendigkeit „klare Ideen für die Zukunft“ zu entwickeln. Die SPD müsse wieder „erkennbar sein“ durch eine klare Haltung und dabei auch einmal provozieren oder anecken. Dafür sei es nötig, inhaltlich strittige Fragen zu klären. Der Generalsekretär verwies in diesem Zusammenhang auf die jüngste Debatte im SPD-Parteivorstand über die deutsche Politik gegenüber Russland.

Mehr Offenheit und Zusammenarbeit in der SPD

Schließlich sprach sich Klingbeil als vierten Punkt für eine „neue Führungskultur in der Partei“ aus. Es habe in der Vergangenheit oft „zu viele strategische Zentren“ in der SPD gegeben, oft auch „kein Miteinander in der Parteiführung“. Wichtig sei die gemeinsame, kollektive Verantwortung in der SPD, die sich künftig durch eine neue Offenheit und mehr Zusammenarbeit auszeichnen solle.

„Die Erneuerung der SPD ist in vollem Gange“, so Klingbeil. Die Evaluierung des Wahlergebnisses vom September 2017 sei dabei ein wichtiger Baustein. Er verwies auf das „große Potential für eine starke SPD“, das das Umfrage-Hoch nach der Benennung von Martin Schulz als Kanzlerkandidat zu Beginn des vergangenen Jahres bewiesen habe. Klingbeil dankte ausdrücklich Schulz, dass dieser die Wahlanalyse in Auftrag gegeben habe.

Manuela Schwesig: Die SPD hat viel zu bieten

Die stellvertrende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, sagte nach der Präsentation, „heute waren wir mutig und haben eine ehrliche Analyse auf den Tisch gelegt, um daraus zu lernen“. Die SPD brauche mehr Haltung und Klarheit. „Und wir müssen unsere sozialdemokratischen Werte mit den großen Zukunftsthemen verbinden. Wir müssen unsere Vorhaben in der Regierung umsetzen und als Partei Antworten auf wichtige Zukunftsfragen finden, die über diese Wahlperiode hinausgehen.“ Die SPD habe viel zu bieten zu den Themen Zukunft der Arbeit, europäische Einigung und Zukunft des Sozialstaats. „Ich freue mich, an neuen Ideen für die SPD mitzuarbeiten“, so Schwesig.