Konjunkturprogramm: Die SPD setzt auf Zukunftstechnologie

Als die große Koalition am späten Abend des 3. Juni ihr Konjukturprogramm zur Bekämpfung der Corona-Krise vorstellte, ging es genau genommen um zwei Pakete. Von den 130 Milliarden Euro, die die Wirtschaft in den kommenden Wochen wieder zum Laufen bringen sollen, sind nämlich 50 Milliarden für ein „Zukunftspaket“ vorgesehen. Neben Maßnahmen für mehr Klimaschutz und die Digitalisierung umfasst es vor allem Investitionen in Zukunftstechnologien. „Mit dem Paket wollen wir auch die Innovation und Transformation der Gesellschaft voranbringen“, betonte deshalb auch der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich bei der Vorstellung im Kanzleramt.

Wasserstoff und 5G für die Zukunft

Eine wichtige Branche ist dabei die Automobilindustrie. Um den Austausch von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren durch Elektroautos zu beschleunigen, verdoppelt der Bund seinen Anteil an der „Umweltwelprämie“. Statt 3.000 schießt er künftig 6.000 euro beim Kauf eines Elektroautos zu. In den Ausbau des Ladesäulennetzes und in die Forschung zur Elektromobilität fließen weitere zweieinhalb Milliarden Euro. „Wir Sozialdemokraten haben beim Schnüren des Pakets großen Wert darauf gelegt, dass die Transformation der Industrie gestützt, das Klima geschützt und Beschäftigung und Wohlstand gesichert werden“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. „ich kenne kein anderes Konjunkturpaket, das gleichzeitig so viel industriepolitisches Konzept enthält.“ Deutlich wird dies auch daran, dass die Entwicklung einer „nationalen Wasserstoffstrategie“ Teil des Zukunftspakets ist. Mit sieben Milliarden Euro soll die Forschung an Wasserstoff als Energiequelle der Zukunft vorangetrieben werden.

Ähnliches gilt für die Quantentechnologie: Hier will die Bundesregierung den Bau von mindestens zwei Quantencomputern finanzieren, die deutlich genauer als herkömmliche Geräte sind. Auch die Forschung an Künstlicher intelligenz wird mit dem Zukunftspaket beschleunigt. Zudem soll bis 2025 ein flächendeckendes 5G-Mobilfunknetz aufgebaut werden Um den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen, wird der „Solardeckel“ abgeschafft, der bisher die Förderung von Photovoltaik-Anlagen künstlich begrenzt.

SPD-Kernthemen im Konjunkturpaket enthalten

Kurzfristig werden Unternehmen entlastet, indem sie Anschaffungen schneller steuerlich abschreiben und Verluste aus dem laufenden Jahr umfassend mit Gewinnen aus dem vergangenen verrechnen können. Für Vizekanzler Olaf Scholz ist deshalb klar: „Industriepolitik und die Sicherung von Arbeitsplätzen sind und bleiben klassische Politik der SPD. Und diese Handschrift ist auch im Konjunkturpaket deutlich erkennbar.