Kommunen fordern mehr Ein-Euro-Jobs / Kehrtwende der Union bei Hartz IV

Um gut 150 000 will Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, die Zahl der Ein-Euro-Jobs erhöhen. Die bisher gut 200 000 angebotenen Jobs böten gerade einmal jedem zehnten Langzeitarbeitlosen eine Tätigkeit. Kritik von Handwerk und FDP, die Ein-Euro-Jobs gefährdeten reguläre Arbeitsplätze, wies er als "total übertrieben" zurück. Die "für Langzeitarbeitslose sinnvolle und segensreiche Einrichtung" der Ein-Euro-Jobs liege auch mit dann 350 000 Plätzen klar unter den 600 000 von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement geplanten.

Derweil versicherte das Bundessozialministerium, dass Ein-Euro-Jobs nicht die Rentenanpassung gefährden, die Rente werde vom Statistischen Bundesamt ohne Ein-Euro-Jobs ermittelt, so ein Sprecher des Ministerums.



CDU/CSU-Fraktionsvize Ronald Pofalla verabschiedete sich in einem Interview mit der Berliner Zeitung von früherer Unionskritik gegen die Ein-Euro-Jobs, bei denen aber im Halbjahresrhythmus zu prüfen sei, ob diese reguläre Jobs kosteten. Danach, so Pofalla, sehe es aber derzeit nicht aus. Scharf kritisierte Pofalla die Absicht seines Lieblingskoalitionspartners FDP, die Bundesagentur für Arbeit zu zerschlagen. Die Unionsidee eines staatlich geförderten Niedriglohnsektors halten Experten der Bundesagentur für Arbeit für problematisch: Modelle nach angelsächsischem Vorbild würde kaum reguläre Jobs schaffen, aber Verdrängungseffekte in diesem Bereich auslösen.

Quelle: Berliner Zeitung, DER SPIEGEL, FAZ, FR, taz vom 15. August