Gut vier Wochen nach der Bundestagswahl haben CDU, CSU und SPD die Koalitionsverhandlungen begonnen. „Die Arbeitsstrukturen stehen jetzt“, sagte Generalsekretärin Andrea Nahles im Anschluss an die Gespräche am Mittwoch in Berlin.
Knapp 90 Minuten dauerte der Start in die Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD am heutigen Mittwoch zwischen den insgesamt 75 Vertretern der drei Parteien.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärte, dass man zügig aber ohne Hast die Arbeit beginnen wolle. „Unser Ziel ist es, diese Koalitionsverhandlungen erfolgreich und am Ende auch gemeinsam abschließen zu können“, sagte sie im Anschluss an die Verhandlungen in einer gemeinsamen Pressekonferenz der Generalsekretäre von CDU, CSU und SPD. "Wir wollen eine stabile Regierung für vier Jahre", fügte sie hinzu. Das setze jetzt jedoch die Mühen der Ebenen voraus: „Es ist viel zu tun. Wir packen das jetzt gemeinsam an", sagte sie.
Verständigt habe man sich in der ersten Zusammenkunft über die Vorgehensweise, über Termine und Arbeitsgruppen, hieß es aus Kreisen der Sozialdemokratie nach den Verhandlungen. Das Gespräch sei „aufgeräumt, offen und zugewandt“ gewesen. Eine Regierungsbildung vor Weihnachten nicht ausgeschlossen.
Danach wollen sich Union und SPD in ihrer großen Runde mit 75 Vertreterinnen und Vertretern im November voraussichtlich acht Mal treffen. Dafür wurden der 5., 7., 11., 13., 19., 21., 26. und 27. November festgelegt. Zwischen den großen Runden sollen die insgesamt 12 Arbeitsgruppen mit jeweils 17 Personen tagen und den inhaltlichen Input geben. Geleitet werden die Arbeitsgruppen von zwei Vorsitzenden aus CDU und SPD: die Gruppe Arbeit und Soziales beispielsweise von Ursula von der Leyen und Andrea Nahles.
Auch Kontroversen und Unstimmigkeiten wurden vorausschauend eingeplant. Sollte es in der großen Runde bei den Verhandlungen nicht vorangehen, werde die Debatte in einer kleinen Runde aus 15 Teilnehmern weitergeführt. Sollte es auch hier zu keiner Lösung kommen, schaltet sich die Runde der Parteivorsitzenden ein, so das mögliche Vorgehen.
Die nächste große Verhandlungsrunde wird am 30. Oktober im Berliner Willy-Brandt-Haus stattfinden. Thema wird Europa sein.
Info: Eine Liste der Arbeitsgruppen und ihrer Vorsitzenden finden Sie unter tagesschau.de/inland/sondierung176.html.
hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.