In dem Gesundheitspark nahe dem Centro in Oberhausen sollten sich Unternehmen der Medizintechnik ansiedeln. Für das Projekt waren Fördermittel von insgesamt 55 Millionen Euro von EU, Land und
der Stadt Oberhausen vorgesehen. Die Landesregierung in Düsseldorf beschloss in dieser Woche, ihren Förderanteil von 20 Millionen nicht zu zahlen. Das finanzielle Risiko des Projektes sei zu groß,
argumentierten Wirtschaftsministerin Christa Toben (CDU) und Innenminister Ingo Wolf (FDP) unisono.
In der NRW-SPD sieht man das freilich anders. Der Oberhausener Bürgermeister Klaus Wehling (SPD) sprach von einem "schwarzen Tag für das Ruhrgebiet". Die ganze Region hätte von dem Projekt
profitiert. Das Argument, die mit 1,2 Milliarden verschuldete Stadt Oberhausen könne den Eigenanteil an O.Vision in Höhe von 10 Millionen Euro nicht leisten, ließ Wehling nicht gelten. Vielmehr
würde sich die Kassenlage der klammen Revierstadt durch das Projekt verbessern.
Stein des Anstoßes: Die Stadt Oberhausen wollte ihren Förderanteil aus dem Verkauf von RWE-Aktien finanzieren. Angesichts der massiven Verschuldung steht die Stadt aber unter
Nothaushaltsrecht. Das bedeutet, dass alle zur Verfügung stehenden Mittel in die Haushaltssanierung fließen müssen. Ausnahmen sind nur mit Erlaubnis des Innenministers möglich, die dieser aber
nicht erteilte.
Gezielte Strategie?
Die NRW-SPD vermutet hinter der Entscheidung eine politische Strategie, schließlich stände diese im Gegensatz zur Ankündigung der Landesregierung, die Gesundheitswirtschaft in der Region zu
fördern. "Die Landesregierung und die CDU führen einen Feldzug gegen das Kernruhrgebiet und die SPD", schimpfte Michael Groschek, Generalsekretär der NRW-SPD in NRW. Die SPD-geführten Revierstädte
würden gezielt geschwächt. O.Vison sei dabei kein Einzelfall. "Die Mittel zur Strukturförderung für 2006 wurden um 30 Millionen Euro gekürzt", sagte Ralf Jäger, SPD-Landtagsabgeordneter aus
Duisburg.
Karsten Wiedemann
Quellen: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (11., 12.1.2006), www.nrwspd.de