Kabinettsbeschluss: Zukunftszentrum für Deutsche Einheit kommt

„Dieses Zukunftszentrum wollen wir unbedingt jetzt auf den Weg bringen“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Gemeint ist das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation, das in Ostdeutschland entstehen soll. Die Eckpunkte dafür hat die Bundesregierung bei ihrer Klausurtagung auf Schloss Meseberg in Brandenburg in dieser Woche beschlossen. „Das Zentrum wird sich künftig wissenschaftlich, kulturell und mit vielen Dialogformaten mit den Folgen von Umbrüchen auf unsere Gesellschaft in Deutschland und in Europa auseinandersetzen“, führt der Staatsminister für Ostdeutschland im Kanzleramt, Carsten Schneider, auf Twitter aus.

Besonders die Transformationserfahrungen der Ostdeutschen und der Menschen Mittelosteuropas würden damit endlich auch eine größere Würdigung erfahren, ist sich Schneider sicher. „Wir können als Gesellschaft viel von ihnen lernen!“, glaubt der Thüringer Bundestagsabgeordnete, der seinen Erfurter Wahlkreis im vergangenen September bei der Bundestagswahl direkt gewonnen hat. Unklar ist bislang jedoch der Standort des künftigen Zukunftszentrums. Noch vor dem Sommer soll die Standortauswahl starten. Im Gespräch sind unter anderem Frankfurt (Oder), Jena, Eisenach, Plauen oder Leipzig.

Frankfurt (Oder), Jena, Eisenach, Plauen und Leipzig im Gespräch

Gute Chancen werden dabei vor allem Frankfurt (Oder) eingeräumt, dessen Bewerbung von den Bundesländern Berlin und Brandenburg ausdrücklich unterstützt wird. Dort könnte das Zentrum seinen Standort in unmittelbarer Nähe der Stadtbrücke erhalten, die Deutschland und Polen dies- und jenseits der Oder verbindet. Bis 2028 soll das Zentrum in jedem Fall seinen Platz finden. Eine Kommission unter Vorsitz des früheren brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) hatte die Institution 2020 vorgeschlagen. Die Ampelparteien SPD, Grüne und FDP nahmen den Plan in ihren Koalitionsvertrag auf.

Mit dem Zentrum soll nach dem Wunsch der Bundesregierung ein Ort der praxisorientierten Auseinandersetzung mit allen Dimensionen gesellschaftlicher Transformation geschaffen werden, der drei Kriterien erfüllen soll. Erstens soll der Diskurs über gesellschaftliche Transformation mit ihren weitreichenden Folgen intensiviert werden, zweitens das Wissen um Transformation sichtbar und erlebbar gemacht werden und drittens ein Beitrag zur Stärkung der repräsentativen Demokratie und des Zusammenhalts in Europa geleistet werden.

Deutsche Einheit weiter festigen

Der Standort des zukünftigen Zentrums in den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt oder Thüringen und die bauliche Gestaltung des Zentrums sollen in offenen Verfahren als Standort- bzw. Realisierungswettbewerb ermittelt werden. Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung gehe es darum, welches Land Deutschland in Europa sein wolle – im freundschaftlichen, engen und partnerschaftlichen Austausch mit seinen Nachbarn. Zusammenarbeit, Zusammenhalt und Zustimmung zu Europa seien dafür unverzichtbar.

„Das Zukunftszentrum kann dafür einen substantiellen Beitrag in Mitteleuropa leisten und sollte deshalb hier breit getragen werden. Nur so kann die Deutsche Einheit, die immer Teil einer europäischen Einigung war und bleibt, weiter gefestigt werden“, heißt es im Beschluss der Bundesregierung.