Kabinett von Olaf Scholz: Das sind die sieben Minister*innen der SPD
Florian Gaertner/photothek.de
Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Namen der sozialdemokratischen Bundesminister*innen bekannt gegeben. Im Willy-Brandt-Haus stellte er die vier Frauen und drei Männer vor, die für die SPD in die Bundesregierung eintreten sollen.
„Sehr gute Frauen und Männer“ seien das, so Scholz bei der Vorstellung seiner Minister*innen. Die paritätische Verteilung der Ressorts zwischen den Geschlechtern „entspricht der Gesellschaft, in der wir leben, in der Männer und Frauen jeweils die Hälfte der Bevölkerung ausmachen und wo es dann auch dazu gehören muss, dass die Frauen die Hälfte der Macht haben“, betont der designierte Kanzler. „Und das ist das, was wir unbedingt anstreben und deshalb bin ich sehr stolz darauf, dass es uns nun gelingt, das auch zu realisieren.“
Überraschung: Nancy Faeser wird Innenministerin
Als erstes sorgt Scholz vielleicht für die größte Überraschung der sozialdemokratischen Kabinettsliste: Er benennt als künftige Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser, die Vorsitzende der hessischen SPD. Faeser werde „etwas ganz Besonderes“, so Scholz, nämlich „die erste Innenministerin der Bundesrepublik Deutschland“. Aus seiner Sicht sei es „auch Zeit, dass wir eine so schwierige Aufgabe, die mit der Sicherheit unseres Landes verbunden ist, in die Hände einer erfahrenen und mit dem Thema bestens bekannten Frau aus Deutschland legen“. Sie sei nicht nur Fraktions- und Landesvorsitzende der hessischen SPD, sondern zuvor auch zwölf Jahre innenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion gewesen. Damit sei Innenpolitik „genau ihr Thema, das sie niemals verlassen hat“, auch nicht in ihren späteren Ämtern. „Nancy Faeser wird eine sehr sehr gute Innenministerin in Deutschland“, betont Scholz.
Als zweites stellt er „fast schon ein Schlachtross, ein Niedersachsenross“ vor: Hubertus Heil, der bisherige Bundesminister für Arbeit und Soziales, soll dieses Amt auch in der neuen Bundesregierung übernehmen. Er habe „wirklich eine ganz ganz erfolgreiche Bilanz in den letzten vier Jahren“ vorgelegt. Heil habe für die Einführung der Grundrente gesorgt sowie für mehr Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt, etwa in der Fleischindustrie und bei den Paketbot*innen. „Wir kennen ihn als hartnäckig und klug“, so Scholz, „und auf ihn warten große und neue Aufgaben“. Dazu gehöre die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro und die Sicherung stabiler Renten für die Zukunft. Heil werde weiter „ein sehr guter Arbeits- und Sozialminister sein“.
Christine Lambrecht übernimmt Verteidigungsressort
Der designierte Kanzler stellt für sein künftiges Kabinett klar: „Sicherheit wird in dieser Regierung in den Händen starker Frauen liegen.“ Als Bundesministerin der Verteidigung stellt er Christine Lambrecht vor, die geschäftsführende Bundesjustiz- und familienministerin vor, eine weitere Überraschung der Regierungsbildung. Sie sei „eine erfahrene Ministerin“ und „das ist schon eine der ganz ganz großen Kompetenzen und Fähigkeiten, über die man verfügen muss, wenn man das Verteidigungsressort leiten will“. Es sei ein großes und wichtiges Ministerium, an dessen Spitze eine Frau stehen werde, „die es auch kann“. Scholz ist überzeugt: „Sie wird eine ganz ganz bedeutende Verteidigungsministerin sein.“
Dann klärt der künftige Kanzler die Frage, die in den letzten Wochen und Tagen die Medien am meisten beschäftigte. Wer übernimmt das in der Corona-Pandemie so wichtige Bundesministerium für Gesundheit? Angesichts der Krise „haben sich – anders kann man das gar nicht sagen – bestimmt die meisten Bürgerinnen und Bürger gewünscht, dass der nächste Gesundheitsminister vom Fach ist, das wirklich gut kann und dass er Karl Lauterbach heißt: Er wird es“.
Bundesbauministerin wird Klara Geywitz
Eine der großen Herausforderungen der Zukunft ist für Scholz die Schaffung von „genügend und bezahlbarem Wohnraum“. Dafür habe die SPD nun wieder für „ein eigenes Bauministerium“ gesorgt. Das soll die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz übernehmen, „für mich eine der ganz talentierten Politikerinnen diese Landes“. Sie habe genau zu diesem Thema die nötige Erfahrung gewonnen, etwa in der Kommunal- und Landespolitik Brandenburgs.
Die bisherige Bundesumweltministerin Svenja Schulze soll neue Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung werden. „Ich bin fest davon überzeugt“, sagt Scholz, „dass sie genau die richtige Ministerin für diese Aufgabe ist“. Zuletzt habe sie bei der Klimakonferenz in Glasgow bewiesen, „wie sehr sie international vernetzt ist, wie sehr sie internationales Parkett beherrscht“.
Zu einer richtigen Regierung gehöre schließlich auch ein Chef des Bundeskanzleramtes. „Das wird Wolfgang Schmidt sein“, so Scholz. Er bedankt sich beim amtierenden Staatssekretär im Bundesfinanzministerium „für die langjährige Zusammenarbeit“. Schmidt werde „das leise Geschäft“, unterschiedliche Parteien und Ministerien zu koordinieren, gut vorantreiben.
