Inland

Jamaika in der Pfalz

von Daniel Krueger · 21. September 2005
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1999 gewann die CDU in der Stadt die Wahlen, mit der FDP einigte man sich schnell, aber andere Partner fehlten. Die SPD wollte nach der verlorenen Wahl lieber in die Opposition und die Freie Wählergemeinschaft stellte zu große Forderungen. Blieben die Grünen, mit denen man sich auf ein kommunales Jamaika-Bündnis einigte. Im Koalitionsvertrag wurden zunächst die Belange von Fußgängern und Radfahrern festgeschrieben und die Ressorts Umwelt und Landwirtschaft unter grüner Führung zusammengelegt. In einigen Fällen stimmten die Fraktionen allerdings getrennt ab, so z.B. gegen Flächenversiegelungen im Gewerbegebiet und für mehr Parkplätze in der Innenstadt. Die Koalition überdauerte auch die Kommunalwahlen 2004 - im Rat hat die CDU 14 Sitze, die SPD 9, die Freien Wähler 3, FDP, Grüne und Republikaner jeweils 2.

Was auf kommunaler Ebene klappt, trauen sich Union und FDP auch im Bund zu, die Grünen wirken bisher sehr skeptisch. Es ist ja auch fraglich, ob eine Bundesregierung der Ort für gewagte Koalitionsexperimente ist. Schließlich wird ja im Bundestag nicht über Flächenversiegelung und Fußgängerzonen abgestimmt.

Quelle: Die Welt, Südwestrundfunk, 21. September.

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