Hubertus Heil: SPD-Wahlkampf stößt auf große Resonanz

Sechs Tage vor der Bundestagswahl gibt sich SPD-Generalsekretär Hubertus Heil optimistisch. „Wir haben großen Zulauf bei unseren Kundgebungen“, sagt er im Willy-Brandt-Haus vor Journalisten. So seien allein 5000 Menschen zum Wahlkampfauftritt von Martin Schulz in Freiburg am vergangenen Samstag gekommen. Ein weiteres wichtiges Instrument im SPD-Wahlkampf sind Haustürbesuche. Bislang seien mehr als 2,5 Millionen Menschen daheim aufgesucht worden, berichtet Hubertus Heil, der für die Kampagne der Partei verantwortlich ist.

Regieren nicht um jeden Preis

„Viele Menschen haben sich noch nicht entschieden“, ist er sich sicher. Der Ausgang der Wahl sei offen. Auch macht er klar, dass die SPD Regierungsverantwortung anstrebe – allerdings nicht um jeden Preis. Es gebe nicht verhandelbare Positionen, auf die die Partei bestehe.

Konkret gemeint sind gerechte Löhne für Frauen und Männer, mehr Zusammenhalt in Europa, bessere Schulen sowie sichere Renten. Sollte eine Regierungsbeteiligung nicht zustande kommen, gibt Heil zu bedenken: „Die Opposition hat eine Funktion in einer Demokratie.“

„Gift der Spaltung“

Bezogen auf eine mögliche Neuauflage einer schwarz-gelben Koalition macht der Generalsekretär klar: „Deutschland braucht keine Koalition der Egoisten.“ Dabei sei es egal, ob sie einen „grünen Anstrich“ habe oder nicht, so Heil in Anlehnung an eine sogenannte Jamaika-Koalition mit Beteiligung der Grünen.

Heil warnt außerdem vor einem Einzug der AfD in den Bundestag. „Wir sprechen nicht mehr von Rechtspopulisten, wir haben es mit handfesten Rechtsextremisten zu tun“, sagt er und bezieht sich auf die Forderung von AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland zu einer Neubewertung der Taten von Wehrmachtssoldaten. Der SPD-Generalsekretär befürchtet, dass mit der AfD das „Gift der Spaltung und des Hasses“ eine Bühne im Bundestag bekommen könnte.