Es gebe eine "schleichende Akzeptanz" für rechtsextreme Einstellungen, sagte Hövelmann am Mittwoch in Magdeburg. Als besonders auffällig bezeichnete er die zunehmende Brutalität bei den
Gewalttaten. Laut Verfassungsschutzbericht nahm die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten im Vergleich zu 2004 von 741 auf 1100 zu, darunter waren 107 Gewalttaten (2004: 71). Das Lager der
Rechtsextremisten im Land wurde mit 1460 Mitgliedern im vergangenen Jahr größer (2004: 1230).
Die Zahlen seien zum Teil "erschreckend", so Hövelmann. Er hält die Demokratie in Sachsen-Anhalt für gefährdet. In einem Interview mit der Monatszeitschrift für Kommunalpolitik "DEMO"
erklärte er, dass die Gefahr nicht nur vom Rechtsextremismus allein ausgehe. Durch hohe Arbeitslosigkeit und beschränkte Haushaltsmittel von Land und Kommunen "befindet sich Sachsen-Anhalt in einer
sozialen Schieflage". Menschen würden sich dadurch nicht mehr von Staat und Gesellschaft vertreten fühlen. Die Demokratie sei in Gefahr, so Hövelmann, "was man allein schon an der geringen
Wahlbeteiligung sieht."
Quellen: dpa, DEMO 6/2006
Vera Rosigkeit