Hochwasser-Hilfe: Scholz kündigt „nationalen Kraftakt“ an

Nach der Hochwasser-Katastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hat die Bundesregierung schnelle Hilfe zugesagt. Bereits am Mittwoch will sie ein Sofortprogramm auf den Weg bringen. „Es braucht einen nationalen Kraftakt“, kündigte Bundesfinanzminister Olaf Scholz in der „Bild am Sonntag“ an. So soll es ein Soforthilfe-Programm für diejenigen geben, die durch das Hochwasser Hab und Gut verloren haben. Die Hilfen – Scholz sprach von einer Größenordnung von 300 Millionen Euro – sollen über die Länder Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen an die Betroffenen ausgezahlt werden. Erste Gelder sollen „noch im Juli“ fließen. Den Plan will Scholz bis Mittwoch erarbeiten.

Scholz spricht von „nationaler Tragödie“

Darüber hinaus kündigte Scholz ein „Aufbauprogramm“ an, mit dem bei der Flut zerstörte Häuser, Straßen, Bahnlinien und Brücken schnell repariert werden sollen. Hier gingen die Gelder in die Milliarden. Um den Wiederaufbau zu beschleunigen, soll der Wiederaufbau nach dem Willen von Scholz ohne langwierige Planverfahren vonstatten gehen. Das Aufbauprogramm soll „noch in diesem Jahr stehen“, so Scholz.

Bereits am Donnerstag hatte der Bundesfinanzminister seinen Urlaub unterbrochen und sich gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein Bild von der Lage vor Ort gemacht und sich betroffen gezeigt. „Es ist eine nationale Tragödie und deshalb auch eine nationale Aufgabe, finanziell zu helfen“, hatte Scholz direkt nach dem Besuch angekündigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstrich das bei einem Besuch in Rheinland-Pfalz am Sonntag. „Wir stehen an Ihrer Seite“, versicherte sie den Opfern des Hochwassers.

THW und Bundeswehr im Einsatz

Bisher hat das Hochwasser in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und inzwischen auch Oberbayern 159 Menschenleben gefordert. Helfer*innen aus vielen Regionen Deutschlands unterstützen derzeit die Rettungskräfte in den von der Hochwasser-Katastrophe betroffenen Gebieten. Nach Angaben der Bundesregierung hilft das Technische Hilfswerk (THW) mit 2500 Frauen und Männern, Talsperren und Dämme zu sichern. Zusätzlich ist die Bundeswehr mit 900 Soldat*innen im Einsatz. Die Bundespolizei hilft unter anderem mit Hubschraubern bei der Bergung von Eingeschlossenen.