Heil: Menschen in Grundsicherung bekommen FFP2-Masken kostenlos
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Zehn Tage ist es her, dass sich die Ministerpräsident*innen und die Bundesregierung auf eine verschärfte Maskenpflicht im Nahverkehr, Einzelhandel und am Arbeitsplatz einigten. Selbstgenähte Alltagsmasken sollen abgelöst werden von medizinischen Masken und besseren, aber auch teureren FFP2-Masken. Wer sich mit den Masken austatten möchte, die besser schützen, muss aber ein paar Euro mehr einplanen – Geld, was Bedürftige eigentlich nicht übrig haben. Deswegen hatte Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) schon vergangenen Freitag angekündigt, für die Betroffenen eine Lösung zu finden, damit Infektionsschutz keine Frage des Geldbeutels sei. Nun gibt es eine Einigung mit dem Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
Worauf haben sich Hubertus Heil und Jens Spahn geeinigt?
In den kommenden Tagen sollen über die Krankenkassen Briefe verschickt werden, in denen ein Gutschein für 10 FFP2-Masken enthalten ist. Mit diesem Schreiben können die Masken dann in den Apotheken abgeholt werden. Diese Masken leisten „einen wichtigen Beitrag" im Kampf gegen die Pandemie, wie Hubertus Heil am Donnerstag erneut erklärte. Schutzmittel dürften keine Frage des Geldbeutels sein. Betroffen sind davon in etwa fünf Millionen Grundsicherungs-Empfänger*innen, wie Heil weiter betonte.
Warum über die Krankenkassen?
Weil das Verfahren erprobt ist, betonen Heil und Spahn gemeinsam. Bereits in der Vergangenheit hatten auf diesem Weg Senior*innen, die älter als 60 Jahre sind, auf diesem Weg gegen einen geringen Aufpreis FFP2-Masken erhalten. Damit setzen die Ministerien also auf einen gängigen Weg, was aus Sicht von Heil eine zügige Umsetzung ermöglicht.
Warum gibt es diese kostenlosen FFP2-Masken erst jetzt – warum nicht schon im Frühjahr 2020?
Menschen mit FFP2-Masken auszustatten sei schließlich erst mit dem Beschluss der Ministerpräsident*innen notwendig geworden. Das sagt jedenfalls der Gesundheitsminister. Außerdem habe sich der Markt seit dem Frühling verändert hat. Der CDU-Politiker verwies auf Nachfrage darauf, dass die jetzt beschlossene Pflicht für medizinische Masken allein einen Bedarf von mehreren hundert Millionen Masken ausgelöst hätte, was die Produktionskapazitäten beeinflusst. Allerdings gelte jetzt, betonte Heil: „Die Masken stehen zur Verfügung."
Ist das alles, was es an Unterstützung für Bedürftige geben soll?
Aus Sicht der SPD noch nicht. Nach der jüngsten MPK hatten nicht nur Hubertus Heil, sondern auch SPD-Ministerpräsident*innen weitergehende Unterstützungen für Bedürftige gefordert. Solidarität sollte all denen gelten, die in sie in der Krise benötigen – von Arbeitslosen über Alleinerziehende und vielen mehr. Konkret sollten Grundsicherungs-Empfänger*innen auch „Corona-Zuschüsse“ erhalten. Diesen Wunsch betonte Heil am Freitag, über die Höhe müsse allerdings im Kabinett entschieden werden. Auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hatte in dieser Woche einen einmaligen Corona-Zuschlag in Höhe von 200 Euro ins Spiel gebracht.
