Im Kampf gegen Altersarmut will man handeln, darin sind sich die Verhandlungsführerinnen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales einig. Doch müssen mögliche Lösungen auch solide durchgerechnet werden, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Dienstagabend.
Beim vierten Treffen der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales haben die Verhandlungsführerinnen „das gesamte Spektrum der rentenpolitischen Themen“ bearbeitet, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im Anschluss an das Treffen am Dienstagabend. Nahles stellte fest, dass man oftmals in der Analyse nicht weit auseinander liege, nur die Frage nach richtigen Lösungen zu „intensiven Auseinandersetzungen in der Sache“ führe.
Die Risiken von Altersarmut bei Erwerbsgeminderten und Selbstständigen standen im Mittelpunkt der Debatte am Dienstag. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen räumte Handlungsbedarf ein, Nahles sagte, es gebe verschiedene Varianten, aber mögliche Lösungen müssten solide durchgerechnet werden. „Wir sehen uns in der Verantwortung Rentenlücken zu schließen und die Übergänge in den Ruhestand zu ermöglichen, aber auch in der Verpflichtung mit Beitragsgeldern und Steuermitteln verantwortlich umzugehen“, sagte Nahles.
Beide Seiten hatten sich darauf geeinigt, keine abschließenden Ergebnisse an diesen Punkten vorzutragen, sondern am Ende ein Gesamtpaket aus den einzelnen Maßnahmen vorzulegen, mit den „konsensualen Punkten und mit den Punkten, die möglicherweise auch noch strittig bleiben“, erklärte sie.
Am Donnerstag wird die Arbeitsgruppe erneut zusammenkommen und weiterverhandeln. Im Mittelpunkt wird dann die Arbeitsmarktpolitik stehen, konkret die Themen Langzeitarbeitslosigkeit und die Inklusion behinderter Menschen.
hat Politikwissenschaft und Philosophie in Berlin studiert und ist Redakteurin beim vorwärts.