Bis dato war die Finanzpolitik in Hamburg, wie auch in den anderen Bundesländern, nach dem Prinzip der Kameralistik organisiert. Wie bei einem Kassenbuch wird dabei dokumentiert, wie viel in
einem Jahr eingenommen beziehungsweise ausgegeben wird. Nicht erfasst wird, ob mit den Ausgaben Vermögenswerte geschaffen wurden oder ob es Zahlungsverpflichtungen für die Zukunft gibt.
Nach dem Prinzip der doppischen Buchführung ließ der Hamburger Senat nun von der langeseigenen Finanzbehörde alle Vermögenswerte des "Konzern Hamburg" schätzen, so zum Beispiel Immobilien
oder Beteiligungen, und stellte diese den Schulden gegenüber. Die Eröffnungsbilanz ließ sich die Stadt rund 11 Millionen Euro kosten. Ergebnis: Hamburg verfügt über ein Vermögen von rund 50
Milliarden Euro, dem stehen Schulden, Pensionslasten und Sonderposten von 46 Milliarden gegenüber. Es bleibt ein Eigenkapital von 4 Milliarden Euro.
Wirtschaftsprüfer wachen über Zahlen
Der Stadtstaat will seine Bilanzen von nun an jährlich veröffentlichen und von Wirtschaftsprüfern untersuchen lassen. Ziel ist es, mehr Transparenz zu schaffen. Hamburgs Erster
Bürgermeister Ole von Beust sagte, das hamburgische Vorgehen werde "die Diskussion über Haushaltspolitik in Hamburg und Deutschland" verändern.
Von Beust betonte, trotz der positiven Bilanz stehe der Hansestadt das "Wasser bis unter die Nasenspitze". Der finanzielle Puffer von 4 Milliarden Euro dürfe nicht verbraucht, vielmehr müsse
der Haushalt weiter konsolidiert werden.
Karsten Wiedemann
Quelle: Financial Times Deutschland, Der Tagesspiegel, Frankfurter Rundschau (15.August 2006)
Mehr zur Doppik: DEMO-Report Ausgabe 3/06
Redakteur bei vorwaerts.de bis September 2009, jetzt Redakteur bei Neue Energie, dem Magazin des Bundesverbands für Windenergie