Größtes Erbe der Menschheit schützen

Ob Klimaschutz, Energiepolitik oder wirtschaftliche Entwicklung, "keine dieser großen Aufgaben des globalen Jahrhunderts sind im Alleingang zu lösen", sagte er am Montag in einer Rede anlässlich des bevorstehenden 60. Jahrestags der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte in Berlin.

Globale Abhängigkeiten wachsen

Doch dafür gebe es kaum historische Präzedenzfälle. Sicherheit, sagte SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier weiter, sei im ersten globalen Jahrhundert nur gemeinsam zu erreichen und erfordere eine Politik auf gleicher Augenhöhe. Auch auf "die wachsende Ungleichheit müssen wir eine Antwort finden". Denn Armut und Krieg sei die größte Bedrohung der Menschenrechte. Etablierte Institutionen der Industrienationen wie die G7 oder G8 könnten diesen Herausforderungen nicht mehr gerecht werden. Vielmehr gelte es nun "neue Balancen mit Staaten wie Brasilien, Indien oder China zu finden mit dem Ziel, sie friedlich in eine veränderte Weltgemeinschaft einzubinden", so Steinmeier. Er lobte den künftigen amerikanischen US-Präsident Barack Obama als einen Politiker, der im Vergleich zu seinen Vorgängern einen anderen Blick auf die Welt werfe.

Wege aus der Armut finden

Um die Spannung zwischen Anspruch und Wirklichkeit der Menschenrechte kleiner werden zu lassen, müssen man vor allem Wege aus der Armut in vielen Teilen der Welt finden. Denn das Recht auf Freiheit und Gleichheit sei nur erreichbar, wenn es mit sozialen Rechten verknüpft ist. Steinmeier erinnerte daran, dass dieses Bewusstsein in der Sozialdemokratie und der deutschen Arbeiterbewegung Tradition habe. Diese haben die Forderungen nach Freiheit und Gleichheit stets mit der Forderung nach Brot und Bildung und einer Teilhabe am Wohlstand verbunden. Dazu, ist Steinmeier überzeugt, "brauchen wir auch in Zukunft einen handlungsfähigen Staat, aktive Armutsbekämpfung und Friedenspolitik weltweit.

Mehr zum Thema unter www.amnesty.de: 60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.