Inland

Große Mehrheiten für neue SPD-Spitzen in Ländern und Städten

von Stefan Grönebaum · 26. März 2007
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Gleich in mehreren Ländern und Großstädten hat sich die SPD nach Problemen in der Vergangenheit neue Spitzen gegeben. dies geschah jeweils harmonisch mit großen Mehrheiten. Die größte erhielt Michael Naumann: der 65-jährige "DIE ZEIT"-Herausgeber erhielt nach einer kämpferischen und informierten Rede 339 von 343 Stimmen als Spitzenkandidat für die Hamburgische Landtagswahl 2008. Neben diesen 99,1 Prozent der Delegiertenstimmen erhielt Naumann auch prominente Rückendeckung: Neben SPD-Parteichef Kurt Beck und Ex-Kanzler Gerhard Schröder waren u.a. Ex-Innenminister Otto Schily und die Ex-Bürgermeister Henning Voscherau und Johannes von Dohnanyi gekommen, um dem Kandidaten ihre Unterstützung zu versichern. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ingo Egloff wurde mit 95,7 Prozent Landesvorsitzender. Damit setzte die Hamburger SPD einen glanzvollen Schlusspunkt um die Querelen um den Landesvositz, die mit der verpatzten Mitgliederbefragung und dem Rücktritt des bisherigen Vorsitzenden Mathias Petersen geendet hatten.

Auch die SPD in Schleswig-Holstein zeigt sich gerüstet für die kommenden Aufgaben in der großen Koalition. Nachdem sie das Amt der Ministerpräsidentin durch einen "Heckenschützen" verloren hatte, wurde nun Innenminister Ralf Stegner, 47, mit 89,66 Prozent zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Stegner löste Claus Möller, 65, ab, der den SPD-Parteirat auf Bundesebene leitet. Stegner nahm das gute Ergebnis gleich als Rückenwind, um auf die Durchführung der von der großen Koalition beschlossenen, aber von der CDU ungeliebten Kreisgebietsreform zu drängen. Dabei werden ihn seine Stellvertreter unterstützen: Neben der in der AG Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion aktiven Bettina HAgedorn, MdB, der Rendsburger Bürgermeister und SGK-Landesvorsitzende Andreas Breitner. Stegner, der sogar ein Scheitern der Kreisgebietsreform nicht ausschloss ("Aber dann hat es nicht an uns gelegen, sondern am Zickzack-Kurs der CDU") bekannte sich als kämpferischer "Roter", der "für den diplomatischen Dienst nicht geeignet" sei.

Neue Vorsitzende gaben sich auch zwei Verbände in Landeshauptstädten, in denen es zuletzt arg gekriselt hatte: In Düsseldorf war nach dem Rückzug der OB-Kandidatin Gudrun Hock Parteichef Knäpper zurückgetreten, weil er das Vertrauen des Fraktionschefs Günter Wurm nicht mehr habe. Nun wählte die SPD in der nordrhein-westfälischee Landeshauptstadt das MdB Karin Kortmann zur Parteivorsitzenden. Vize sind Gerd Blatz und Andreas Rimkus.

In Wiesbaden hatte SPD-Vorsitzender Marco Pghetti vergessen, die Wahlunterlagen für den OB-Kandidaten abzugeben. Ernst-Ewald Roth konnte nicht mehr antreten, die Wiesbadener SPD wurde bundesweit zum Gespött, Pighetti musste zurücktreten. Nun wurde Arno Gossmann mit 111 von 119 Stimmen zum Vorsitzenden gewählt. Das beste Ergebnis als Vize bekam Ernst-Ewald Roth, der verhinderte OB-Kandidat, der mit 114 von 119 Stimmen gewählt wurde. Roth soll bei cder Landtagswahl 2008 auch als MdL antreten. Zweie Stellvertreterin wurde Evelyn Pflugradt mit 97 Stimmen.

Quellen: Frankfurter Allgemeine Zeitung, Frankfurter Rundschau, Süddeutsche Zeitung und Tagesspiegel vom 26. März, Tagesspiegel vom 25. März, www.faz.net; www.spd-duesseldorf.de

Autor*in
Stefan Grönebaum

war von 1994 bis 1998 Büroleiter und Persönlicher Referent des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Fikentscher.

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