Große Koalition in Köln geplatzt - Kommt nun "Jamaika-Bündnis"?

"Die Koalition ist beendet", erklärte Kölns CDU-Fraktionschef Winrich Granitzka nach einem ergebnislosen Krisengespräch der Koalitionäre am Freitag im Rathaus der rheinischen Millionenstadt. SPD-Fraktionschef Martin Börschel bestätigte dies, sah aber ein "Versagen der CDU zu Lasten Kölns."

In der Sache hatte sich die SPD nicht mehr bewegt. Die Sozialdemokraten hatten Werner Böllinger (SPD) mit den Stimmen der Arbeitnehmerverteter im Aufsichtsrat ab 11.2006 zum Vorstandssprecher der Stadtwerke Köln GmbH (SWK) gewählt, den CDU-Kandidaten Rolf Martin Schmitz wählten sie als Mitglied der SWK-Geschäftsführung und Vorstandschef der Rhein-Energie AG. Zuvor hatte die Union gegen das Votum der SPD ihren Kandidat zum Sprecher einer Stadtwerke-Tochter gemacht. SPD-Fraktionschef wollte das Verhalten der SPD-Vertreter nicht als Retourkutsche bezeichnen, "aber es waren in der Tat deiselben Argumente, die im Fall der Hafengesellschaft von der CDU kamen."

Für Kölns SPD-Chef ist die CDU, die erst vorige Woche mit knapper Mehrheit einen neuen Fraktionschef wählte, "in eine Sackgasse gerannt, in die sie ihr Parteivorsitzender ohne Not getrieben hat." CDU-Rats- und Stadtspitze seien weder koalitions- noch regierungsfähig. Nun will die SPD abwarten, ob die CDU eine Mehrheitsbasis schafft oder sie nimmt das Heft des Handelns in die Hand.

Der CDU bieten sich nun sowohl die Grünen um Fraktionschefin Barbara Moritz wie auch die FDP um Ralph Sterck bereitwillig an, für eine schwarz-gelb-grüne, so genannte "Jamaika-Koalition". Kölns SPD-Vorsitzender Jochen Ott ist sich sicher, dass die CDU "jetzt jeden Preis für eine Mehrheit zahlen wird."

Quellen: www.ksta.de; www.spiegel-online.de; www.koelnspd.de