Generalmajor Breuer: Der neue Corona-Krisenmanager von Olaf Scholz

Krisen sind sein täglicher Job, und das nicht erst seit der Corona. Wenn Carsten Breuer, Zwei-Sterne-General der Bundeswehr, in den vergangenen fast vier Jahren morgens an seinen Arbeitsplatz in der Julius-Leber-Kaserne im Berliner Wedding fuhr, warteten die Katastrophenmeldungen auf ihn und auf die Entscheidung, ob die Streitkräfte Soldatinnen und Soldaten zur Unterstützung schicken können: Waldbrände. Borkenkäferbefall. Afrikanische Schweinepest. Hochwasser. Und seit dem Frühjahr 2020 das Coronavirus.

Das jüngste verheerende Hochwasser im Westen Deutschlands in diesem Sommer führte dazu, dass sich Olaf Scholz und Breuer kennenlernten. Beim Besuch der zerstörten Orte im Ahrtal im Juli traf der damalige Bundesfinanzminister und jetzt designierte Bundeskanzler den Generalmajor. Der war, wie oft in solchen Krisensituationen, vor Ort bei der Truppe. Den Eindruck, er kenne jeden Landrat in einem Katastrophengebiet persönlich, würde der Offizier vermutlich als übertrieben zurückweisen – es dürfte den Tatsachen aber recht nahe kommen.

Scholz schätzt Breuer als zupackenden Krisenmanager

Die Einschätzung des zupackenden Krisenmanagers, die Scholz von Breuer gewann, führte offensichtlich zur Berufung des Generals an die Spitze des neuen Corona-Krisenstab im Berliner Kanzleramt; eine Aufgabe, die Breuer an seinem Geburtstag 1. Dezember antrat. Entscheidend dabei: In seinen Tätigkeiten in den vergangenen Jahren, nicht nur im Katastrophenmanagement, hat der 57-jährige Heeressoldat über die Streitkräfte hinaus reichlich Erfahrung im Umgang mit der Politik und zivilen Behörden in Ländern und Kommunen gesammelt.

Seit Januar 2018 saß der Generalmajor an der Schnittstelle für das sorgsam austarierte Gleichgewicht zwischen Bundeswehr und zivilen Behörden für die Frage, wann die deutschen Streitkräfte im Inland tätig werden dürfen. Die Vorgaben vor allem des Grundgesetzes immer im Kopf, muss der Chef des so genannten Kommandos Territoriale Aufgaben abwägen, ob es eine rechtlich unproblematische Amtshilfe der Soldatinnen und Soldaten unter ziviler Führung ist. Oder ob die Bundeswehr in die Situation kommt, hoheitliche Befugnisse zu übernehmen – was sie in der Bundesrepublik außer im Verteidigungsfall nur in sehr eng umrissenen Bereichen tun darf.

Was die Bundeswehr darf – und was nicht

Das Fingerspitzengefühl in der Kooperation brauchte Breuer allein schon in der Corona-Pandemie immer wieder. Wenn Soldaten ein mobiles Test-Team verstärken oder das Gesundheitsamt einer Großstadt unterstützen, dürfen sie dann die hoheitlichen Aufgaben zum Beispiel eines Amtsarztes übernehmen? Nein. Dürfen sie verpflichtende Covid-Tests am Eingang zum Altersheim durchführen? Ja, unter ziviler Weisung. Manche problematischen Vorhaben räumte Breuer, im engen Schulterschluss mit dem Verteidigungsministerium, schon vorher ab: Die Überlegungen eines Bundeslandes, angesichts vieler infizierter Polizisten die Polizeistreifen mit Soldaten zu verstärken, erreichten nie als offizielle Anfrage das Berliner Kommando.

Breuer kommt zugute, dass seine militärischen Posten – vom Batteriechef in der inzwischen aufgelösten Heeresflugabwehr bis zum Brigadekommandeur, mit Einsatzerfahrung im Kosovo und in Afghanistan – sich immer wieder mit Aufgaben ablösten, die eine enge Beziehung zum Zivilen hatten. Die frühere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vertraute ihm den komplizierten Prozess an, in den Jahren 2015 und 2016 das neue Weißbuch der Bundeswehr zusammenzustellen – ein Dokument der ganzen Bundesregierung, nicht nur des Wehrressorts. Der damalige Brigadegeneral organisierte die nicht immer reibungslose Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt und dem Kanzleramt. Offensichtlich so erfolgreich, dass darauf die Beförderung zum Generalmajor folgte.

Kooperation von Militärs und Zivilisten

Die enge Verzahnung von vor allem zivilen Behörden und, nur zum vergleichsweise geringen Teil, militärischem Einsatz im Katastrophenschutz dürfte für den General im Kanzleramt auch die wichtigste Aufgabe an der Spitze des neuen Krisenstabs werden. Im äußerlichen Auftreten muss er sich wohl umstellen: Während Breuer bei der Arbeit in seinem Bundeswehrkommando wie alle Soldatinnen und Soldaten dort in grüner Flecktarn-Uniform antrat, erschien er zur Runde mit Noch-Kanzlerin Angela Merkel und künftigem Kanzler Scholz im förmlicheren grau-schwarzen Dienstanzug des Heeres.