Franziska Giffey: Mit einer Stiftung für mehr Tempo bei der Gleichstellung

95 Prozent der Männer und Frauen in Deutschland bewerten Gleichstellungspolitik für eine gerechte und demokratische Gesellschaft als wichtig. Und die große Mehrheit von 80 Prozent verbindet mit Gleichstellung etwas Positives, so ein Ergebnis einer repräsentativen Befragung von Kantar Public Deutschland zum Thema Gleichstellung im Auftrag des Bundesfamilienministeriums.

Alle Ressorts einbezogen

Doch laut Studie sind nur 14 Prozent der Befragten der Meinung, dass bei der Gleichstellung bisher tatsächlich schon alles erreicht ist. Geringere Löhne, mehr Sorgearbeit, weniger Führungspositionen und eine Rentenlücke von 53 Prozent sind nur einige von vielen Aspekten, die die Unterschiede zwischen Frauen und Männern verdeutlichen. Nachdem in den vergangenen Jahren schon viel unternommen wurde, hat Bundesfrauen- und Familienministerin Franziska Giffey im Jahr 2020 eine Gleichstellungsstrategie auf den Weg gebracht hat, die alle politischen Ressorts verpflichtet, sich darum zu kümmern, dass Frauen und Männer von ihrer Arbeit gleich gut leben können – und sich gemeinsam um die kümmern, die Unterstützung brauchen.

Zur Strategie zählte auch die Gründung einer Bundesstiftung Gleichstellung, die an diesem Donnerstag im Bundestag abschließend verabschiedet wird. Nach den Vorstellungen Giffeys soll die Stiftung „ein offenes Haus werden, in dem sich Menschen treffen, vernetzen und bestärken. Wir wollen so dafür sorgen, dass Gleichstellung von Vielen und vor allem gemeinsam vorangebracht wird.“

Gute Lösungen entwickeln

Bei der Ersten Lesung im Deutschen Bundestag erklärte Giffey die drei Ziele der Stiftung: „Wir wollen zeigen, wo es noch mehr Gleichstellung braucht und gute Lösungen dafür entwickeln, Engagierte für die Gleichstellung vernetzen und unterstützen und das Wissen zu Gleichstellungsfragen vergrößern und mit Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.“

Sie wolle mehr Tempo beim Thema Gleichstellung und auch andere dabei unterstützen ihre eigenen Aktionspläne voranzubringen, ganz gleich, ob in der Zivilgesellschaft, in der Wirtschaft, Verwaltung oder Politik. Die Kosten der Stiftung für den Bundeshaushalt werden für 2021 auf rund 3,2 Millionen Euro und ab 2022 auf rund 5,2 Millionen Euro jährlich beziffert.

Anlässlich der 2./3. Lesung im Bundestag am Donnerstag erklärte der Deutsche Frauenrat, dass er zwar grundsätzlich die Gründung einer solchen Stiftung begrüße, er bemängelte jedoch die unzureichende Einbindung der Zivilgesellschaft. Die Forderung lautet, das nach vorliegendem Gesetzentwurf mit zehn Bundestagsabgeordneten und der oder dem Bundesminister*in für Familie, Frauen, Senioren und Jugend politisch besetzte Gremium um Mitglieder aus der Zivilgesellschaft zu erweitern.