Inland

Frank-Walter Steinmeier: „Der richtige Kandidat in dieser Zeit“

Jetzt ist es offiziell. Am Mittwoch wurde Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamer Bundespräsidentenkandidat von SPD, CDU und CSU in Berlin vorgestellt. Erste Schwerpunkte seiner Präsidentschaft wurden dabei bereits deutlich.
von Kai Doering · 16. November 2016
Frank-Walter Steinmeier mit Horst Seehofer, Angela Merkel und Sigmar Gabriel
Frank-Walter Steinmeier mit Horst Seehofer, Angela Merkel und Sigmar Gabriel

Um kurz nach zwölf kommen sie aus den Fraktionsräumen von CDU und CSU im Reichstagsgebäude. Frank-Walter Steinmeier, der designierte Bundespräsident, geht voran. Kurz hinter im folgt Bundeskanzlerin Angela Merkel und mit einem Schritt Abstand SPD-Chef Sigmar Gabriel und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer. Es ist der offizielle Vorstellungstermin vor der Presse, nachdem Merkel und Seehofer am Montag mitgeteilt hatten, dass ihre Parteien eine Kandidatur Steinmeiers als Bundespräsident unterstützen würden.

Großes Lob von Angela Merkel

„Ich freue mich sehr, Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten von CDU, CSU und SPD vorstellen zu können“, sagt Angela Merkel. „Er ist der richtige Kandidat in dieser Zeit.“ In ihrem Statement lobt Merkel die „enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit“, die beide seit Jahren verbindet und Steinmeiers „Erfahrungen jenseits unserer Grenzen“ als Außenminister.

„Frank-Walter Steinmeier verkörpert Vertrauen und Verantwortung in Deutschland“, hebt SPD-Chef Sigmar Gabriel hervor. Steinmeier genieße ein hohes Maß an Vertrauen über Parteigrenzen hinweg, vor allem aber bei den Bürgern. „Vertrauen und Integrität brauchen wir gerade heute“, betont Gabriel „und Frank-Walter Steinmeier hat sie wie kein zweiter in unserem Land“.

Geeignet als Mensch und als Politiker

Gabriel nutzt die Gelegenheit aber auch, um sich bei Angela Merkel und Horst Seehofer zu bedanken. Ihre Entscheidung, Steinmeier als Kandidaten für das höchste Staatsamt zu unterstützen, „zeigt Größe und Verantwortungsbewusstsein“. Seehofer selbst fasst sich sehr kurz. Er halte Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten für „sehr gut geeignet – als Mensch und als Politiker“. Steinmeier sei „ein Mann des Ausgleichs“. Er wünsche ihm „viel Glück und ein gutes Ergebnis in der Bundesversammlung“. Diese wird am 12. Februar kommenden Jahres zusammentreten.

Frank-Walter Steinmeier selbst nutzt den ersten öffentlichen Auftritt als Präsidentschaftskandidat, um sich als erstes zu bedanken – „bei den Parteien, die mich vorgeschlagen haben, vor allem aber bei den Bürgerinnen und Bürgern“. In den vergangenen Wochen habe er viel Zuspruch bekommen, viele Menschen hätten ihm geschrieben und ihn ermuntert, das Präsidentenamt anzustreben. „Die Freude auf das Amt ist groß, der Respekt davor noch größer“, gibt Steinmeier zu.

Mutmacher statt Vereinfacher

Bei dem knapp 15-minütigen Auftritt vor der Hauptstadtpresse werden auch erste Konturen davon deutlich, wie Steinmeier das Amt des Bundespräsidenten ausüben möchte. „Der Bundespräsident darf kein Vereinfacher, er muss ein Mutmacher sein“, sagt Steinmeier. Die Verunsicherung in der Welt sei groß, „politische Erdbeben“ wie die Präsidentschaftswahl in den USA oder die Vorgänge in der Türkei „rütteln an uns, sie können uns aber auch wachrütteln“.

Vertrauen in politische Repräsentanten sei in Zeiten wie diesen eine besonders wertvolle Ressource. „Ich will Verantwortung annehmen und sie in die Gesellschaft tragen“, kündigt Steinmeier an. Er sei sicher, dass die Gesellschaft die Kraft besitze, sich aus den derzeitigen Krisen zu befreien. „Und ich will die Kräfte wecken, die in unserer Gesellschaft stecken.“

Autor*in
Kai Doering
Kai Doering

ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.

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