Fluchtroute Mittelmeer: SPD fordert europäische Solidarität

Am Tag nach den Äußerungen von Martin Schulz zur Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Flüchtlingspolitik hat SPD-Generalsekretär Hubertus Heil die Haltung seines Parteichefs bekräftigt: „Europa braucht dringend eine vernünftige und humanitäre Flüchtlingspolitik, die diesen Namen auch verdient. Wir wollen und müssen dafür sorgen, dass Menschen, die vor Krieg und Gewalt fliehen, auch zukünftig in Europa einen Zufluchtsort finden können“, erklärt Heil am Montag in Berlin. Er forderte eine „bessere Verantwortungsteilung in Europa“ und stellte sich demonstrativ an die Seite Italiens, das derzeit besonders viele Flüchtlinge aufnimmt.

SPD will „Solidaritätspakt für Europa“

Angesichts der jahreszeitlich bedingt steigenden Zahlen von Flüchtlingen, die über das Mittelmeer an Italiens Küsten gelangen, erklärte Heil weiter: „Es kann nicht sein, dass einzelne Staaten im Stich gelassen werden, wie im Moment Italien, die die Hauptlast der Verantwortung tragen.“ Eine Fortsetzung der bisherigen Politik „gefährde den Zusammenhalt der europäischen Union“, so Heil weiter. Die SPD fordere einen „Solidaritätspakt für Europa“, der Staaten dabei unterstützen soll, ihrer Verantwortung in Flüchtlingsfragen gerecht zu werden.

Kritik an Martin Schulz, der in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ auf die Beschäftigung mit der Flüchtlingsthematik gedrängt hatte, wies Heil entschieden zurück: „Die Flüchtlingsfrage ist da und niemand, der verantwortungsvolle Politik macht, kann sich davor drücken.“ Nicht Martin Schulz oder die SPD hätten das Thema auf die Tagesordnung gesetzt, sondern das anhaltende Sterben im Mittelmeer, so Heil weiter. Tatsächlich sind Schätzungen zufolge bereits allein in diesem Jahr mehr als 2.300 Menschen bei dem Versuch ertrunken, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Als „Schande für Europa und unser Land“ bezeichnete es Heil, dass vor der Situation in Afrika viel zu lange die Augen verschlossen wurden. „Wir sehen im Mittelmeer nur die Spitze eines furchtbaren Eisbergs“, so der SPD-Generalsekretär.

Martin Schulz besucht Flüchtlingslager auf Sizilien

Martin Schulz, dem das Thema laut Heil eine „Herzensangelegenheit“ ist, reist am Donnerstag nach Rom, um dort den italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni zu treffen. Auf dem Programm steht darüber hinaus ein Besuch in Catania auf Sizilien. Dort wird Schulz an der Seite des italienischen Innenministers Marco Minniti ein Flüchtlingslager besuchen. Geplant ist darüber hinaus ein Treffen mit Vertretern der italienischen Marine sowie freiwilligen Seenotrettern vor Ort.