Der ehemalige Ministerpräsident von Spanien, Felipe González, hat am Freitag über die Zukunft der Europäischen Union gesprochen. Für ihr Bestehen sei besonders die Wirtschaftpolitik von Bedeutung.
"Die Krise betrifft alle demokratischen Länder", betont Felipe González bei der "Eminent Lecture Series" der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin. Die Ursache für die anhaltende Krise sei eine strukturelle: "Es wurde eine Währungsunion geschaffen aber keine Wirtschaftsunion." Das europäische Parlament habe zwar versucht, die Finanzkrise in den Griff zu bekommen aber dies sei zu Lasten der Beschäftigung geschehen. In Spanien müssten drei Prozent des Bruttoinlandproduktes (BIP) erreicht werden, um die Schulden und Zinsen abzubauen. Aktuell liegt das BIP bei einem Prozent.
"Europa muss seine Strategie ändern"
Zudem sei die Bedeutung von Wachstum in Vergessenheit geraten, kritisiert González. Nicht der Euro sei von der Krise bedroht, sondern die Beschäftigung. González wünscht sich ein stärkeres Handeln. Martin Schulz engagiere sich für die Beschäftigungspolitik und sei daher ein "Instrument der europäischen Politik".
Die Globalisierung habe zur Folge, dass eine Umverteilung der Einkommen stattfinde. "Europa muss seine Strategie ändern und sich auf einen neuen sozialen Pakt einigen", betont González. Um einen Ausweg aus der Krise zu schaffen, fordert Gonzales zudem: "Wir müssen unsere Fiskal- und Wirtschaftspolitik demokratisieren, um uns zu legalisieren." Für die Zukunft Europas seien der gefestigte Euro, die Energiepolitik für die globale Wettbewerbsfähigkeit und das Vorantreiben der sozialen Marktwirtschaft bedeutend.