Fachkräfte: Was hinter Ausbildungsgarantie und Bildungszeit steckt

Eine Ausbildungsgarantie, ein Qualifizierungsgeld und eine Bildungszeit sind Bestandteile eines Weiterbildungsgesetzes, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil nun vorgelegt hat. Der Fachkräftemangel dürfe „nicht zur Wohlstandsbremse“ werden, heißt es dazu in einem Papier des Bundesarbeitsministeriums.

Ausbildungsgarantie

Zunächst einmal soll die Ausbildungsgarantie ein Versprechen gegenüber allen jungen Menschen sein, alle Hebel in Bewegung zu setzen, damit sie ihre Ausbildung machen können. Dafür sollen Beratung, Berufsorientierung und Vermittlung bereits in der Schule und unter Einbeziehung der Jugendberufsagenturen verbessert werden. Sollte ein Berufswunsch nicht unmittelbar erreichbar sein, soll die Beratung helfen, in ähnlichen Berufsfeldern etwas zu finden.

Jungen Menschen, die wegen einer Ausbildung einen Umzug vornehmen müssen, sollen mit einer Mobilitätsprämie unterstützt werden.

Eine Ausbildungsvorbereitung, die über ein Praktikum einen Einstieg in eine betriebliche Ausbildung vorbereitet, soll für einen Zeitraum von vier bis zwölf Monaten von der Bundesagentur für Arbeit unterstützt werden. Dabei sollen auch Möglichkeiten zur Teilnahme in Teilzeit verbessert werden.

Für junge Menschen, die keine betriebliche Ausbildung finden, sollen die Möglichkeiten für außerbetriebliche Berufsausbildungsplätze erweitert werden - idealerweise immer im Zusammenspiel mit Kooperationsbetrieben, heißt es dazu im Papier. Der Wechsel in einen Betrieb sollte jederzeit angestrebt werden, um dort die Ausbildung zu Ende zu bringen. Auszubildende können dabei durch sozialpädagogische Begleitung unterstützt werden.

Weiterbildung mit Qualifizierungsgeld

Das Bundesarbeitsministerium plant die bestehende Weiterbildungsförderung Beschäftigter zu vereinfachen, für alle Betriebe zu öffnen und spürbar weiterzuentwickeln. Beschäftigte, die zur Qualifizierung freigestellt werden, sollen während der Weiterbildungsmaßnahme von der Bundesagentur für Arbeit Qualifizierungsgeld erhalten, während Arbeitgeber*innen die Kosten für die Weiterbildung tragen. Das Qualifizierungsgeld ist eine Lohnersatzleistung, der Höhe nach wie Kurzarbeitergeld. Voraussetzung ist ein Qualifizierungsbedarf im Zuge von Strukturwandel sowie eine auf das Qualifizierungsgeld bezogene Betriebsvereinbarung oder betriebsbezogene Tarifvereinbarung, die auch einen Beitrag der Arbeitgeber*innen (beispielsweise Aufstockung des Qualifizierungsgeldes) festlegen kann.

Weiterbildung in Bildungs(teil)zeit

Beschäftigte, die ihre Weiterbildung selbst in die Hand nehmen wollen, sollen mit einer Bildungs(teil)zeit unterstützt werden. Für eine Bildungs(teil)zeit brauchen sie eine teilweise oder vollständige Freistellung von der Arbeit, die zwischen Arbeitgeber*innen und Beschäftigten zu vereinbaren ist. Während der Bildungs(teil)zeit ist ihr Einkommen mit dem Bildungszeitgeld gesichert - ein Lohnersatz in Höhe des Kurzarbeitergeldes. Bei Menschen mit geringerem Einkommen können auch die Kosten für die Weiterbildung bezuschusst werden.

Wie geht es jetzt weiter?

Das Weiterbildungsgesetz ist Teil der neuen Fachkräftestrategie des Bundesarbeitsministeriums.  Dazu zählen neben zukunftsfesten Arbeitsschutzregeln auch ein modernisiertes Einwanderungsrecht, Eckpunkte hierfür hatte die Koalition im November vorgelegt.

Das Weiterbildungsgesetz wird Anfang 2023 im Bundeskabinett beraten. Nach Verabschiedung des Gesetzes sind für die verschiedenen Bestandteile (Ausbildungsgarantie, Weiterbildungsförderung, Qualifizierungsgeld und Bildungsteilzeit) jeweils noch Vorarbeiten notwendig, so dass diese schrittweise in Kraft treten werden.