Erneuerung der SPD: Schulz schlägt Nahles als Parteivorsitzende vor
Dirk Bleicker
Seit Monaten wird sie von der SPD-Basis gefordert und von der Parteispitze versprochen: die Erneuerung der SPD nach dem 20,5 Prozent-Debakel bei der vorigen Bundestagswahl. Daraus ziehen Martin Schulz und Andrea Nahles nun Konsequenzen. Schulz will im Falle einer großen Koalition als Außenminister in die Regierung eintreten und auf den Parteivorsitz verzichten, Nahles soll neben der Fraktionsführung im Bundestag den SPD-Vorsitz übernehmen. Das gaben beide auf einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus am Mittwochabend bekannt.
Martin Schulz: Es geht um die Erneuerung der SPD
Bei dieser Entscheidung ging es vor allem „um die langfristige Entwicklung der SPD“ und „die Erneuerung der Partei“, erklärte Martin Schulz. Für diese Erneuerung sei ein „koordinierendes Zentrum“ außerhalb der Bundesregierung nötig. Diese Koordinierungsaufgabe sei besser zu leisten von der Fraktionsvorsitzenden, so Schulz. Der Erneuerungsprozess der Partei werde nun auch durch die Personalentscheidung für Andrea Nahles auch sichtbar dokumentiert.
Es gebe in der SPD den starken Wunsch, die Partei müsse „jünger und weiblicher werden“, erläuterte Schulz. Ebenso den Wunsch, der Parteivorsitzende möge nicht der Regierung angehören. Beidem trage der Personalwechsel zu Nahles nun Rechnung, betonte Schulz. Er kündigte an, bei einem Regierungseintritt der SPD werde ein außerordentlicher Parteitag über die Wahl von Andrea Nahles zur ersten SPD-Vorsitzenden entscheiden. In der Zwischenzeit solle sie den Parteivorsitz kommissarisch wahrnehmen.
Nahles: Erneuerung der SPD im Team
Er selbst, sagte Martin Schulz, wolle als Außenminister das wichtige Europakapitel des Koalitionsvertrages umsetzen und für die „Erneuerung der EU“ arbeiten. Das Amt des Vizekanzlers wolle er dabei nicht übernehmen, da es stark koordinierend sei und eine starke Berlin-Präsenz erfordere, die der Bundesaußenminister naturgemäß nicht leisten könne.
Andrea Nahles betonte im Willy-Brandt-Haus die „gemeinsame Linie in personellen Fragen“ mit Martin Schulz. Den Wechsel in der SPD-Spitze habe man „gemeinsam entschieden: Wir glauben, das ist der beste Weg“. So wie die SPD bereits in den Koalitionsverhandlungen erfolgreich als Team agiert habe, wolle man „auch die Erneuerung der Partei im Team“ angehen. Das Ziel sei, dass die SPD wieder stärkste Partei im Bundestag werde.
Ein Angebot an die GroKo-Skeptiker
Die Fraktionsvorsitzende lobte, wie „souverän und gut“ Martin Schulz durch seinen Amtsverzicht den Generationswechsel in der SPD ermöglicht habe. Der geplante Personalwechsel sei auch eine Folge des starken Verlangens in der SPD, die Erneuerung der Partei zu konkretisieren. Die SPD wolle ganz klar „ein Nicht-weiter so“. Ihre Kandidatur zur SPD-Vorsitzenden sei daher auch ein Angebot an alle Skeptiker in der Partei, die Sorge um das Profil und die Eigenständigkeit der SPD in einer erneuten großen Koalition hätten.
