Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, hat am Dienstag in Straßburg eine Petition gegen Datenmissbrauch und Massenüberwachung entgegengenommen. Hinter dem Aufruf stehen über 1000 Schriftsteller aus mehr als 80 Ländern.
„Die Demokratie verteidigen im digitalen Zeitalter“ ist der Titel einer Petition, die am Dienstag an den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, übergeben wurde. Die Schriftsteller Juli Zeh, Eva Menasse und Priya Basi übereichten sie stellvertretend für die mehr als1000 Schriftsteller, die die Petition unterzeichnet haben.
Unter den Unterzeichnern ist auch der Literaturnobelpreisträger Günter Grass. Er und viele weitere sehen die Demokratie durch die umfangreiche Überwachung im Internet durch Geheimdienste in Gefahr. In der Petition erklären sie, dass es ein zentraler Aspekt der Demokratie sei, frei und unbeobachtet Gedanken in Briefen und Gesprächen auszutauschen. Dieses Grundrecht sehen die Schriftsteller durch den Missbrauch von Daten gebrochen. Eine Gesellschaft unter ständiger Überwachung sei keine Demokratie mehr.
Martin Schulz ist die Privatsphäre im digitalen Zeitalter ein wichtiges Anliegen. „Im Zeitalter des digitalen Umbruchs gibt es dringenden Handlungsbedarf, damit Fehlentwicklungen korrigiert werden, die unsere Freiheitsrechte und pluralistische Gesellschaften bedrohen“, kommentierte er die Petition. Bereits im Februar 2014 forderte Martin Schulz in einem Beitrag für die FAZ eine soziale Bewegung, die bei der digitalen Revolution die Unverletzlichkeit der menschlichen Würde ins Zentrum stellt.
ist Volontär in der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und absolviert zurzeit ein Praktikum beim vorwärts (2014).