„Demokratie unplugged“: So kann die SPD wieder Wahlen gewinnen

Zum Gähnen langweilig – so lässt sich nach der Wahlforscherin Yvonne Schroth die Politik der Ära Merkel beschreiben. Die meisten Parteien setzten in den vergangenen Jahren auf die viel beschworene Mitte der Wählerschaft und taten alles, um polarisierende Themen zu vermeiden. Die Folge: Immer weniger Menschen gingen zur Wahl, die Demokratie döste vor sich hin.

Das Ende der „Merkel-Sedierung“

„Merkel-Sedierung“ nennt Yvonne Schroth diesen Zustand bei einer Tagung über Nichtwähler der Friedrich-Ebert-Stiftung am Dienstag in Berlin. Als im vergangenen Jahr rund eine Million Menschen in die Bundesrepublik flüchteten, kam dann plötzlich Bewegung in die Politik. „Eine Bewegung, die es schon lange nicht mehr gegeben hat in diesem Land“, wie Schroth erklärt.

Das Thema „Flüchtlinge“ lockte wieder mehr Menschen an die Wahlurnen, es kam zu einer „Repolitisierung“ in der Bevölkerung, so Schroth. Profitiert habe davon jedoch hauptsächlich die AfD, die SPD konnte kaum punkten bei den bisherigen Nichtwählern.

Wahlen positiv besetzen

Die Wahrscheinlichkeit, dass die AfD von ehemaligen Nichtwählern profitiere, leitet Beate Küppers von der Hochschule Niederrhein aus den Ergebnissen einer Studie über Einstellungsmuster und politische Präferenzen ab. Danach neige die Untersuchungsgruppe der Nichtwähler zu rechtspopulistischen Einstellungen, wie sie beispielsweise durch einen Law-und-Order-Autoritarismus und dem Abwerten von Anderen zum Ausdruck komme. Auch die Gewaltaffinität sei bei Nichtwählern höher, so Küppers. Über inhaltliche Themen sei diese Gruppe schwer zu erreichen, vielmehr müsse eine Ansprache mit ihrem eigenen Alltag zu tun haben.

Die AfD sei für diese Zielgruppe auch deshalb attraktiv, weil sie mit negativen Gefühlen werbe, erklärt Katarina Barley. Leider „sei es einfacher, ein negatives Gefühl zu wecken als ein positives“, betont die SPD-Generalsekretärin. Gesellschaftliche Veränderungen, wie die Entgrenzung der Arbeit oder der Gleichberechtigung der Frauen würden den Menschen Angst machen, so Barley. AfD-Wähler wünschten sich ihr kleines überschaubares Leben zurück. Neben guten Inhalten sei es Ausgabe der SPD für den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu werben. Als positives Beispiel verwies Barley auf die Kampagne „Meine Stimme für Vernunft“.

Auch wenn die SPD nicht davon profitiere, sei es immer positiv zu bewerten, wenn die Wahlbeteiligung steige, denn Wahlen seien ein Demokratie-Angebot", so Barley. „Wir müssen Wahlen wieder positiv besetzen, denn Demokratie ist etwas großartiges.“

„Unplugged Citizens“: Wer sind die Nichtwähler?

Die Politologie-Professorin Dorothée de Nève unterscheidet zwischen den „konjunkturellen Nicht-Wählern“, die ab und an zur Wahl gehen, und den „Unplugged Citizens“ – dem harten Kern der Nichtwähler, die sich von der Demokratie abgekoppelt hätten. Diese seien am schwersten zu erreichen. Vor allem nicht mit „schnellen Aktionen“ kurz vor der Wahl – es brauche vielmehr langfristige Bemühungen. Und vor allem: Inhalte.

Dabei sollte sich die SPD „nicht am Durchschnittswähler orientieren“, fordert die Politikwissenschaftlerin. Sich links der Mitte zu positionieren, sei „eine gute Idee für die Sozialdemokratie“. Auch sei es „nicht die eigentliche Aufgabe“ von Politikern, die „Kümmerer“ zu spielen, meint Dorothée de Nève. Abgeordnete sollten sich eher als Vertreter bestimmter Interessen verstehen, als die Repräsentanten ihrer eigenen Wähler – und nicht den Menschen beliebig nach dem Mund reden, fordert SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert.

Blöcke bilden: So gewinnt die SPD

Die beiden Wahlforscherinnen Schroth und de Nève haben eine Reihe von Ratschlägen für die SPD: Die Partei wäre „gut beraten“, mit klaren Koalitionsaussagen in den Wahlkampf zu gehen, sagt Schroth. Sie sollte mit anderen progressiven Parteien „Blöcke bilden“ und sich programmatisch klar positionieren.

Die SPD sollte Hartz IV reformieren und vermehrt auf Wählerinnen setzen – Studien zeigten, dass Frauen nicht so sehr „abfahren“ auf die „Rattenfänger“ der AfD, erklärt de Nève. Die Sozialdemokraten dürften „progressive Tendenzen nicht verpennen“. Denn, so sagt die Wahlforscherin Yvonne Schroth: Die SPD hat großes Potential, ihre ehemaligen Wähler zurück zu gewinnen – wenn die Partei klare Kante zeigt und auf die richtigen Inhalte setzt.