Das Scholz-Kabinett im Porträt: Klara Geywitz, Bauministerin
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Als Klara Geywitz am Montagmorgen das Wort ergreift, gelten die ersten Worte der eigenen Partei und Olaf Scholz: „Ich bedanke mich“, sagt sie auf der Bühne im Atrium, „bei der Partei, aber auch bei Olaf Scholz“. Und sie ergänzt: „Ich freue mich, dass ich Mitglied des paritätisch besetzten Kabinetts sein darf.“
Zwei Sätze, die auch viel über Klara Geywitz und ihre politische Laufbahn erzählen. Die ostdeutsche Politikerin, 1976 in Potsdam geboren, gehörte schon viele Jahre dem Landtag in Brandenburg an, bevor sie auch bundesweit bekannt wurde, zunächst innerhalb der SPD: Gemeinsam mit Olaf Scholz bewirbt sie sich 2019 um den Parteivorsitz, kommt mit Scholz zusammen in die Stichwahl. In der Mitgliederbefragung landet das Duo auf Platz zwei. Zu dem Zeitpunkt befürworten viele Sozialdemokrat*innen bereits: Die Brandenburgerin soll weiterhin innerhalb der Partei eine wichtige Rolle spielen. Sie wird schließlich zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt, mit reichlich Rückenwind vor allem aus Ostdeutschland. „Damit möchte ich meinen Beitrag leisten, um die Partei wieder zu einen“, sagt sie damals. Und: Als Vize-Vorsitzende wolle sie sich außerdem für die Gleichstellung von Mann und Frau einsetzen.
Mit Rückenwind Parteivize
Und das tut sie auch. Bei Debatten zum Thema Gleichberechtigung und Parität meldet sie sich fortan immer wieder zu Wort. Als das Gesetz zu paritätisch besetzten Parteilisten in ihrem Bundesland gekippt wird, bleibt sie kampfeslustig: „Frauen in Deutschland wird der Zugang zu politischen Entscheidungsprozessen strukturell noch immer erschwert“, so die Parteivize im Oktober 2020 gegenüber dem „vorwärts“. Solange diese strukturellen Hürden weiter bestehen, werde sich die SPD politisch dafür einsetzen, sie zu beseitigen. „Dann müssen wir eben andere Wege finden.“
Ob sie auch im künftigen Bauministerium „andere Wege“ wird finden müssen oder ob sie als Ministerin auf direktem Weg zum gesetzten Ziel kommen wird, dass 400.000 neue Wohnungen errichtet werden, bleibt abzuwarten. Klar ist aber: Kleiner sind die Herausforderungen, die sich Klara Geywitz selbst mit der Übernahme des neuen Bauministeriums gesetzt hat, nicht geworden. „Die Aufgabe ist riesig“, sagt sie auch am Montag. „Aber es ist eine Aufgabe, auf die ich mich sehr freue.“ Die Wohnungen – von den 400.000 neuen Wohnungen sollen 100.000 sozial gefördert sein – würden nun mal gebraucht. Und obendrein merkt die Sozialdemokratin an, dass künftig auch energiesparend und klimaschonend gebaut werden müsse.
Stadt, Land, Bund: Geywitz kennt jede Perspektive
Dabei geht es auch darum, dieses Ziel auf Bundesbene in Landespolitik und Kommunalpolitik zu übersetzen – das macht Olaf Scholz bei der Vorstellung deutlich. Und dafür hält er die Politikwissenschaftlerin aufgrund ihrer bisherigen politischen Laufbahn für besonders befähigt. „Sie hat die Erfahrung dafür“, sagt er mit Verweis auf ihre bisherigen politischen Ämter in der Landespolitik. Sie habe sich aus kommunaler und Länderperspektive bereits damit beschäftigt.
Geywitz arbeitete unter anderem als Referentin für SPD-Landtagsabgeordnete, bevor sie ab 2004 selbst Abgeordnete wurde und dreimal hintereinander ihren Wahlkreis Potsdam 1 gewann. Seit 1998 war sie außerdem Mitglied des Stadtparlaments in Potsdam, gab das Mandat mit Verweis auf ihre Pflichten als Landtagsabgeordnete später aber ab.
„Für mich ist sie eine der ganz talentierten Politikerinnen dieses Landes“, sagt Scholz, als er am Montag Klara Geywitz als künftige Bauministerin vorstellt und ihr mit diesen Worten die Verantwortung für eines der sozialdemokratischen Kernthemen überträgt: genügend bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
