Inland

Das Experiment Europa

von Die Redaktion · 8. September 2005
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"Wir haben bewusst sowohl ein Frage- als auch ein Ausrufezeichen hinter das Thema des Abends gesetzt", erklärte Klär in seinen einführenden Worten. Häufig sei nicht sofort zu erkennen, ob "mehr Europa" sich positiv oder negativ auf die Bundesrepublik auswirke.

"Mehr Markt mit weniger Bürokratie", so charakterisierte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der BASF AG, Eggert Voscherau, die Europäische Union und sah damit durchaus Chancen für die deutsche Wirtschaft. Doch mahnte er auch eine kritische Überprüfung des Rechtsbestandes in der EU an. Mancher überflüssige Paragraph könne entsorgt werden.

"Die regionalen Eigenheiten müssen mehr akzeptiert werden", nannte der Hausherr des Abends, Kurt Beck, sein Hauptanliegen an Europa. Ihm sei wichtig, dass keine europäische Ebene entstehe, die nur die Staaten als Partner kennt. "Das Subsidiaritätsprinzip muss stärker als bisher angewendet werden", forderte er. "Wir sind kein isolierter Fixstern", gab dagegen Eggert Voscherau zu bedenken. Nur wenn Europa mit einer Stimme spreche, sei es konkurrenzfähig.Dass dies nicht immer einfach ist, ließ sich aus den Äußerungen des Generalsekretärs des Rates der EU, Klaus Gretschmann, heraushören. Er prangerte "Probleme in der Ressortabstimmung" innerhalb Deutschlands an. Hier sei weniger das Verhältnis zwischen dem Bund und den Ländern schwierig als vielmehr zwischen den Bundesministerien. "Deutschland vertritt seine Interessen nicht auf allen Ebenen optimal", gab auch Klaus Zimmermann, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zu. "Wir sind zu zögerlich und stellen uns den Prozessen zu spät."

"Europa stellt sich insgesamt zu komplex dar", kritisierte er. Dies sei auch mit ein Grund dafür gewesen, dass die Ratifizierung der Verfassung gescheitert sei.

Auch wenn Klaus Gretschmann dafür warb, die EU nicht zu früh zu verurteilen ("Die Union ist ein Experiment, das erst seit den fünfziger Jahren am Laufen ist."), blieb am Ende dieses Abends eine skeptische Grundstimmung zurück. Es wird noch einige Arbeit kosten, damit das Fragezeichen hinter Europa zu einem Ausrufezeichen wird.



Kai Doering

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