Christine Lambrecht: Wie sie die Bundeswehr wieder fit macht
Joerg Carstensen/photothek.de
An Erfahrung als Ministerin mangelte es Christine Lambrecht nicht, als sie vor einem Jahr ihr neues Amt als Verteidigungsministerin antrat. Bereits seit zweieinhalb Jahren war sie zuvor Justizministerin sowie nach dem Rücktritt von Franziska Giffey von Mai bis Dezember 2021 zusätzlich auch Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Doch die Herausforderungen, die auf sie nach nur wenigen Monaten im Amt als Verteidigungsministerin zukamen, waren besondere.
Kaum verwunderlich beschreibt sie den 24. Februar als einschneidendste Erlebnis in ihrem ersten Jahr als Verteidigungsministerin. Russlands „verbrecherischer Angriffskrieg“ gegen die Ukraine habe schlaglichtartig deutlich gemacht: „Wir brauchen eine leistungsfähige und einsatzbereite Bundeswehr, die unser Land und unsere Verbündeten zuverlässig schützt. Wir müssen im Ernstfall bereit und in der Lage sein, unser Land und unsere Verbündeten in letzter Konsequenz auch militärisch zu verteidigen“, sagt Lambrecht.
Lambrecht: „Wir reden nicht, sondern handeln“
Mit dem von Olaf Scholz auf den Weg gebrachten und im Bundestag beschlossenen Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro könnten Fähigkeitslücken bei der Bundeswehr geschlossen sowie die Landes- und Bündnisverteidigung viel besser als bisher gewährleistet werden. „Dafür setze ich mich mit aller Kraft ein“, sagt die Ministerin. Bereits in den zurückliegenden Monaten habe sie „zahlreiche wichtige Entscheidungen getroffen, die lange liegengeblieben waren“.
Dazu gehöre die jetzt auf den Weg gebrachte Beschaffung von modernen Funkgeräten und die Entscheidung für den neuen schweren Transporthubschrauber CH-47 F Chinook. „Besonders wichtig ist mir, dass wir schnell die vollständige persönliche Schutzausstattung für alle Soldatinnen und Soldaten bekommen – viel schneller als von meinen Amtsvorgängerinnen geplant. Hierfür haben wir 2,4 Milliarden Euro in die Hand genommen. Wir reden nicht, sondern handeln“, macht Lambrecht auf Nachfrage des „vorwärts“ deutlich.
Bessere Ausstattung der Soldat*innen
Denn bei ihrer ersten Reise zu den in Litauen stationierten Soldat*innen der Bundeswehr sei sie von diesen auf die mangelhafte Ausstattung angesprochen worden. „Die Bundeswehr wurde über lange Jahre zusammengespart und vernachlässigt. Das hat mich beschämt und wir ändern das jetzt endlich“, sagt Lambrecht und führt beispielhaft an, dass die Mängel bei der Truppe in Litauen inzwischen abgestellt worden seien. „Es ist unsere Pflicht und Schuldigkeit, die Soldatinnen und Soldaten bestmöglich auszubilden, auszustatten und zu schützen. Sie setzen im Ernstfall ihr Leben und ihre Gesundheit ein, um unsere Freiheit und unsere Sicherheit zu verteidigen“, ist sie überzeugt.
Daher sei ihr Ziel klar: „Wir sorgen für eine voll einsatzbereite und leistungsfähige Bundeswehr.“ Hierzu gehöre aus ihrer Sicht jedoch viel mehr als allein das Geld und das Material. Die vom Bundeskanzler ausgerufene Zeitenwende biete die Gelegenheit, die Bundeswehr umfassend zu modernisieren und besser aufzustellen. „Es sind viele einzelne Stellschrauben, an denen wir justieren können und werden“, sagt Lambrecht.
Höhere Wertschätzung in der Gesellschaft
Dazu gehöre eine beschleunigte Beschaffung, moderne Kasernen, Hallen und Unterkünfte. Am wichtigsten sei es allerdings, fähige und motivierte Menschen für die Bundeswehr zu gewinnen. „Da hängt ganz viel von den Rahmenbedingungen ab, aber auch davon, dass die Frauen und Männer der Bundeswehr die Wertschätzung der Gesellschaft erfahren, die sie verdienen“, ist sie überzeugt.
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ist Redakteur des „vorwärts“. Er hat Politikwissenschaft studiert und twittert gelegentlich unter @JonasJjo