Inland

Bundestag: Prominente wollen AfD-Vorsitz im Kulturausschuss verhindern

Die AfD könnte bald den Vorsitz über den Kulturausschuss im Bundestag übernehmen. Künstler und Kulturschaffende protestieren jetzt dagegen in einem offenen Brief. Das Bundestagsgremium dürfe kein „Forum für Hetze“ werden, fordern sie.
von Paul Starzmann · 28. September 2017
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Eine Reihe bekannter deutsche Künstler, Kulturschaffender und Politiker hat in einem offenen Brief an den Ältestenrat des Bundestags gegen die AfD protestiert. Sie richten sich gegen mögliche Pläne des Parlaments, der neuen AfD-Bundestagsfraktion künftig den Vorsitz über den Ausschuss für Kultur und Medien zu überlassen. Der Brief wurde neben dem Ältestenrat an alle Bundestagsfraktionen mit Ausnahme der AfD-Fraktion gesandt.

„Nationalistisches Gift“ für die Debatte

Zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs vom 26. September gehören die Schauspielerin Iris Berben, der Grafiker Klaus Staeck sowie die Theatermacherin Shermin Langhoff. Auch Politiker von Union, SPD, Linkspartei und Grünen haben unterschrieben, darunter die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering. Den Prominenten sind inzwischen über 2.000 Unterstützer gefolgt: Sie haben den Aufruf „Für Freiheit und Vielfalt in Kunst und Kultur“ im Internet unterzeichnet.

„Es darf nicht passieren, dass beim Kampf um Einflusssphären die AfD an einer der sensibelsten, wichtigsten Stellen unseres parlamentarischen Systems ihr nationalistisches Gift in die Debatten injiziert: Der deutschen Kulturpolitik,“ heißt es in dem offenen Brief. „Es muss deshalb verhindert werden, dass die AfD den Vorsitz des Kulturausschusses besetzen kann.“

Künstler sorgen sich um das Image Deutschlands

Die Unterzeichner befürchten, die AfD könne den Kulturausschuss des Bundestags „für Hetze gegen ganze Teile der Bevölkerung“ nutzen. Auch sorgen sich die Autoren des offenen Briefs um das Image Deutschlands im Ausland, wenn ein AfD-Politiker der parlamentarische Ansprechpartner für ausländische Kulturschaffende würde.

Der offene Brief bekennt sich zur Freiheit und Vielfalt der deutschen Kultur- und Medienlandschaft. Kulturpolitik müsse als Teil der europäischen Integration begriffen werden, heißt es. Aufgabe der Kultur sei, demokratische Werte zu stärken. Die Freiheit für Kunst und Medien müsse unbedingt erhalten werden.

Autor*in
Paul Starzmann

ist promovierter Sprachwissenschaftler und war bis Mai 2018 Redakteur beim vorwärts.

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