Bundeskanzler: Warum Olaf Scholz optimistisch ins neue Jahr blickt

Was bringt das neue Jahr? Eine Umfrage im Auftrag der ARD gibt wenig Anlass zu Optimismus. Nur 13 Prozent der Deutschen blicken mit Zuversicht ins Jahr 2024, 83 Prozent äußern sich besorgt. Nur 17 Prozent sind zudem mit den Leistungen der Ampel zufrieden. „Das laute Rauschen hat nicht gerade dazu beigetragen, dass das, was erreicht wurde, wahrgenommen wird“, zeigte sich Olaf Scholz am Montagabend mit Blick auf die Streitereien innerhalb der Bundesregierung selbstkritisch. „Ich werde alles daransetzen, dass das zu Ende geht“, versprach Scholz. In einer Online-Konferenz stellte sich der Bundeskanzler fast eineinhalb Stunden lang den Fragen der SPD-Mitglieder. 

Scholz: CDU und CSU stehen für Rückschritt

Dabei könne sich die Bilanz der Ampel durchaus sehen lassen. Ein Großteil des Koalitionsvertrags sei bereits abgearbeitet. „Das Allermeiste ist schon umgesetzt, der Rest aufgegleist“, sagte Scholz und betonte: „Wir sind eine Regierung, die Fortschritt macht. Nun müssen wir dafür sorgen, dass das besser rüberkommt.“ Hoffnung macht dem Kanzler, dass die Ampel Vorhaben wie die Erhöhung des Mindestlohnes oder die Einführung des Bürgergeldes bereits umgesetzt hat. „Das gibt uns die Chance, konzentriert das voranzubringen, was jetzt nötig ist“, erklärte Scholz.

Ein vorzeitiges Ende der Koalition komme für ihn nicht infrage, auch das betonte der Kanzler auf Nachfrage – und das aus einem einfachen Grund: „Es gibt keine gute Alternative.“ Gedankenspielen, statt mit Grünen und FDP lieber mit CDU und CSU zu regieren, erteilte Scholz eine klare Absage. Als Grund nannte er die Entwicklung, die die konservativen Parteien genommen hätten. Statt eines „Bis-hierhin-und-nicht-weiter-Konservatismus“ wollten CDU und CSU erreichte Fortschritte inzwischen zurückdrehen. „Die sind nicht nur eine Bremse, sondern Parteien, die für Rückschritt stehen“, warnte Olaf Scholz.