Bundesfamilienministerin Franziska Giffey tritt zurück

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey tritt zurück. In der Sitzung des Bundeskabinetts am Mittwoch hat sie die Kanzlerin um Entlassung aus ihrem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gebeten. In einer persönlichen Erklärung begründet Giffey dies mit den anhaltenden Diskussionen um ihre Dissertation an der Freien Universität Berlin aus dem Jahr 2010.

Zurzeit läuft hier die bereits dritte Prüfung ihrer Doktorarbeit. Zwei Mal entschied die Universität auf Nichtaberkennung des Titels. Dennoch erklärte Giffey, unabhängig vom Verfahren ihren Doktortitel nicht mehr führen zu wollen. Die Freie Universität Berlin hat Giffey bis Anfang Juni Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Danach erst soll das aktuell noch laufende Verfahren abgeschlossen werden.

Giffey will „Klarheit und Verbindlichkeit“

„Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit“, betonte Giffey am Mittwoch in ihrer Erklärung. „Bereits heute ziehe ich die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren. Damit stehe ich zu meinem Wort.“

An ihrer SPD-Spitzenkandidatur für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September und damit für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin will Franziska Giffey festhalten. „Was meine Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin betrifft, habe ich immer klar gesagt: Die Berliner SPD und die Berlinerinnen und Berliner können sich auf mich verlassen. Dazu stehe ich. Mein Wort gilt. Als Berlinerin konzentriere ich mich jetzt mit all meiner Kraft auf meine Herzenssache: Ganz sicher Berlin.“

Stolz auf Arbeit als Bundesministerin

Giffey zeigt sich in ihrer Erklärung „stolz darauf, was ich in über drei Jahren Regierungsarbeit im Bund erreichen konnte“. Gemeinsam mit ihren Mitarbeiter*innen und den Kolleg*innen im Kabinett sowie mit den Bundestagsabgeordneten der Koalitionsfraktionen „ist es mir gelungen, alle Aufträge aus dem Koalitionsvertrag in meinem Ressort durch die Kabinettsbeschlussfassung zu bringen“. Ihr Dank gilt „allen, die dabei mitgeholfen haben, für ihre Unterstützung und die gute Zusammenarbeit“.

Zum laufenden Prüfverfahren der Freien Universität hinsichtlich ihrer Doktorarbeit betont Giffey: „Ich stehe weiterhin zu meiner Aussage, dass ich meine Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben habe – so wie ich es vor 12 Jahren für richtig gehalten und mit der wissenschaftlichen Begleitung meiner Arbeit durch eine Professur im Fachbereich Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin abgestimmt habe.“ Sie bedauert es, sollten ihr dabei Fehler unterlaufen sein. „Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren.“

Update, 10. Juni 2021: Inzwischen hat die Freie Universität Berlin Franziska Giffey nach einer dritten Prüfung den Doktortitel aberkannt. „Diese Entscheidung akzeptiere ich. Nach wie vor stehe ich zu meiner Aussage, dass ich die im Jahr 2009 eingereichte Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen verfasst habe. Fehler, die mir bei der Anfertigung der Arbeit unterlaufen sind, bedaure ich. Diese waren weder beabsichtigt noch geplant.“ Raed Saleh, neben Giffey Vorsitzender der SPD Berlin, blickt nach der Entscheidung nach vorne: „Die Berliner SPD konzentriert sich mit der Spitzenkandidatin Franziska Giffey auf den Wahlkampf und die Zukunft der Stadt. Nur die Berlinerinnen und Berliner werden entscheiden, wem sie das Rote Rathaus zutrauen.“