Inland

Bremen: Bürgermeister Carsten Sieling tritt ab

Seit Sonntagnacht ist der Koalitionsvertrag für ein rot-grün-rotes Bündnis in Bremen ausgehandelt. Allerdings steht Carsten Sieling als Bürgermeister nicht mehr zur Verfügung. Er verkündete am Montagmittag in einer Pressekonferenz seinen Rückzug.
von Jonas Jordan · 1. Juli 2019
Carsten Sieling ist als Bremer Bürgermeister abgetreten.
Carsten Sieling ist als Bremer Bürgermeister abgetreten.

Carsten Sieling tritt als Bürgermeister in Bremen ab und will nicht an der Spitze der künftigen Landesregierung stehen. Das verkündete der 60-Jährige am Montagmittag bei einer Pressekonferenz. Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in der Nacht zum Montag sei der Zeitpunkt gekommen, um den notwendigen Neuaufbruch einzuleiten. Dafür brauche es nach Sielings Auffassung eine personelle Neuaufstellung an der Spitze des Senats. „Ich möchte hierfür den Weg freimachen und habe mich deshalb entschieden, für das Amt des Bürgermeisters und Präsidenten des Senats nicht erneut zur Verfügung zu stehen“, sagte Sieling.

Sieling seit 2015 im Amt

Er bat um Verständnis für seine Entscheidung, vor allem bei denjenigen, die diese Nachricht enttäusche. Für Sieling stehe der zukünftige Erfolg des rot-grün-roten Bündnisses in Bremen und „ein sozial-ökologischer Aufbruch unseres Bundeslandes mit einer starken Sozialdemokratie absolut im Zentrum“. „Dafür brauchen wir als Regierungspartei sowohl neuen Mut zu gestalten als auch personelle Signale, um das Vertrauen in die SPD zu erneuern und unseren Rückhalt bei den Menschen in Bremen und Bremerhaven neu zu stärken“, begründete der Bürgermeister seine Entscheidung.

Sieling hatte das Amt im Juli 2015 von seinem Vorgänger und Amtskollegen Jens Böhrnsen übernommen, der damals ebenfalls nach einer Bürgerschaftswahl zurückgetreten war. Zuvor war Sieling von 2009 bis 2015 Mitglied des Bundestags und von 1995 bis 2009 Abgeordneter der Bremischen Bürgerschaft. Sein Mandat als Abgeordneter wolle er annehmen und sich in dieser Funktion „für die Ziele und Vorhaben der rot-grün-roten Regierungskoalition und für eine gute und erfolgreiche Zukunft Bremens weiter nach Kräften einsetzen“.

Nachfolge noch offen

Um 14 Uhr soll der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken vorgestellt werden, der in der Nacht bis 1.47 Uhr verhandelt worden war. Sieling kommentierte dessen Inhalte mit den Worten: „Es hat sich gelohnt, standhaft zu bleiben und einen klaren Kompass für eine Regierungsbeteiligung der SPD zu haben. Als stärkste politische Kraft in der neuen Regierung werden wir jetzt die Chance nutzen, gemeinsam mit unseren künftigen Koalitionspartnern unser Land sozial, ökologisch nachhaltig, wirtschaftlich erfolgreich und weltoffen zu gestalten.“

Wer Sielings Nachfolge als Bremer Bürgermeister und Präsident des Senats übernehmen soll, ist bislang noch nicht bekannt. Das komissarische SPD-Führungstrio Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel bedauerte den Rückzug des Bürgermeisters: „Carsten Sieling hat Bremen kompetent, sozial und wirtschaftlich erfolgreich regiert.“

Autor*in
Jonas Jordan
Jonas Jordan

ist Redakteur des „vorwärts“. Er hat Politikwissenschaft studiert und twittert gelegentlich unter @JonasJjo

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