Inland

Außer Spesen nichts gewesen?

von Karsten Wiedemann · 23. Oktober 2008
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Viel Konkretes ist nicht herausgekommen, beim Bildungsgipfel von Bund und Ländern am Mittwoch in Dresden. Beide Seiten einigten sich darauf, dass die Ausgaben für Bildung und Forschung bis 2015 auf zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen sollen. Derzeit werden für beide Bereiche 8,9 Prozent des BIP ausgegeben. Ferner soll der Hochschulpakt von Bund und Ländern bis 2020 verlängert werden. Der Pakt ermöglicht die Schaffung weiterer Studienplätze und soll die Forschung an den Hochschulen verbessern. Darüber hinaus wurde beschlossen, die Abbrecherzahlen
in Schule und Lehre zu halbieren sowie verbindliche Sprachtests vor der Einschulung einzuführen.

Berlins Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) bezeichnete die Ergebnisse des Gipfels als enttäuschend. Dass künftig mehr Geld für Bildung und Forschung investiert werde sei zwar ein Schritt nach vorn, er hätte sich aber einen kürzeren Zeitplan und mehr konkrete Zusagen gewünscht, sagte Zöllner im "Deutschlandfunk". Er forderte zudem einen flächendeckenden Einsatz von Sozialerbeitern an Schulen.

Wirtschaft enttäuscht
Der SPD-Bildungsexperte Jörg Tauss kritisierte das Abschlussdokument des Bildungsgipfels als eine Sammlung "vager Zielformulierungen, politischer Absichtserklärungen und abermals vertagter Entscheidungen". Zwar sei mit der Vereinbarung, künftig zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung zu investieren, eine zentrale Forderung der SPD übernommen, die Umsetzung aber erneut vertagt worden. Eva-Maria Stange (SPD), Bildungsministerin in Sachsen, sagte, der Gipfel sei als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet. Am Ende bleibe nur Enttäuschung.

Auch von Wirtschaftsseite kam Kritik an dem Treffen. Der Präsident des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft, Arend Oetker, sagte: "Bund und Länder zeigen sich mutlos. Sie haben das Ziel aufgegeben, mehr junge Leute zur Aufnahme eines Studiums zu motivieren." Der Deutsche Lehrerverband wies darauf hin, dass der Bildungsgipfel nichts am eklatanten Lehrermangel an den Schulen ändere.

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Karsten Wiedemann

Redakteur bei vorwaerts.de bis September 2009, jetzt Redakteur bei Neue Energie, dem Magazin des Bundesverbands für Windenergie

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